Rat der Stadt Wuppertal - 07.04.2014 - 16:02-20:22 Uhr

Sitzung
SI/0213/14
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
07.04.2014
Zeit
16:02-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Döppersberg-Umbau Rückbaukosten
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 18.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0230/14
Ö 2.1.1

Rückbaukosten bauzeitliche Verkehrsführung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0230/14/1-A
Ö 2.2

Fortführung der Schulsozialarbeit in 2014
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0232/14
Ö 2.2.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Fortführung der Schulsozialarbeit in 2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0243/14/1-A
Ö 2.3

Inbetriebnahme Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0249/14
Ö 2.3.1

Inbetriebnahme Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0249/14/1-A
Ö 2.4

Sachstand Kraftwerk Wilhelmshaven
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0254/14
Ö 2.4.1

Sachstand Kraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0254/14/1-A
Ö 2.5

Tagespflege in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0259/14
Ö 2.5.1

Tagespflege in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0259/14-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Kinder – und Jugendförderplan 2010-2014 evaluieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2014

Beschluss: abgelehnt

VO/0231/14
Ö 4.2

Zukunft der Uni-Halle
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0245/14
Ö 4.2.1

Zukunft der Uni-Halle
Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0245/14/1-A
Ö 4.3

Resolution "Landesregierung soll die geplante Änderung des KiBiz überarbeiten"
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2014

Beschluss: abgelehnt

VO/0246/14
Ö 4.4

Bundesregierung soll Kommunen unmittelbar entlasten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE. vom 26.03.2014

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0247/14
Ö 4.5

Entlastung der Kommunen durch den Bund fortführen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU,SPD und WfW vom 01.04.2014

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0248/14
Ö 4.6

Resolution "Dauerhafte Sicherung der Schulsozialarbeit durch das Land"
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.03.2014

Beschluss: abgelehnt

VO/0255/14
Ö 4.7

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Dauerhafte Sicherung der Schulsozialarbeit
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.04.2014

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8

Schulsozialarbeit sichern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 07.04.2014 zu Tagesordnungspunkt 4.6 und 4.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0276/14
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Geschäftsführerangelegenheiten der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0268/14
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0207/14
Ö 9.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Bebauungsplan 1201 - Obere Lichtenplatzer Straße / Kothener Busch -
- Aufstellungsbeschluss -

 
Ö 9.3

Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt - 1. Änderung
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0238/14
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Private Investition im Rahmen der Neugestaltung Wuppertal Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0228/14
Ö 11.2

Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative "Döpps 105"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0239/14
Ö 11.3

Positionsbestimmung des zukünftigen Musiktheaters

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0269/14
Ö 11.3.1

Sondersitzung Kulturausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.03.2014

Beschluss: abgelehnt

VO/0252/14
Ö 11.3.2

Opernbetrieb
Anfrage der WfW-Fraktion vom 01.04.2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0264/14
Ö 11.3.2.1

Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal zum Opernbetrieb

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0264/14/1-A
Ö 11.4

Annahme einer Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0244/14
Ö 11.5

Annahme von Sachleistungen durch die Wuppertalbewegung für die Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/14
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
N 13

Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

 
N 14

Beantwortung der Anfragen zu TOP 2.3 und 2.4 - nichtöffentlicher Teil

 
N 14.1

Inbetriebnahme Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 
N 14.2

Sachstand Kraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion