BV Ronsdorf - 04.11.2014 - 18:30-21:30 Uhr

Sitzung
SI/3735/14
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
04.11.2014
Zeit
18:30-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin 
Ö 2Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat 
Ö 3Berichte und Mitteilungen 
Ö 4Kniprodestraße: Bericht über Entwässerungsschwachpunkte im Stadtbezirk Ronsdorf
Berichterstattung: WSW Energie & Wasser AG
 
Ö 5Kanal- und Straßenbaumaßnahme Tannenbaumer Weg
Berichterstattung: WSW Energie & Wasser AG/ Ressort Straßen und Verkehr
 
Ö 6Bebauungsplan 1203 - An den Friedhöfen -
- Aufstellungsbeschluss -
Bebauungsplan 266 -Schenkstraße -
-Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0650/14
Ö 7Bebauungsplan 366 - Mühle -
- Aufstellungsbeschluss -
1. Änderung des Bebauungsplanes -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0640/14
Ö 8Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0520/14
Ö 9Teilnahme Flächenpool NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0497/14
Ö 104. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

VO/0610/14
Ö 10.1Fortschreibung des HSP - Finanzierung der Schulsozialarbeit

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

VO/0767/14
Ö 11Haushaltsplan 2014/2015 
Ö 11.1- Anträge auf Gewährung freier Mittel 
Ö 11.1.1- Antrag des CVJM Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen am "Waterhüsken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11.1.2- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf auf Gewährung freier Mittel für die Umgestaltung des Kirchplatzes

Beschluss: vertagen

 
Ö 11.1.3- Antrag des Fördervereins der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung freier Mittel für den weiteren Aufbau der Schülerbibliothek

Beschluss: vertagen

 
Ö 11.1.4- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der Erich-Fried-Gesamtschule auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Literatur für die Schülerinnen und Schüler der Sprachförderklasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Befangen: 1

 
Ö 11.2Antrag der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung quotierter Mittel für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Lernmaterialien und Pausenspielgeräten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12Ampelschaltung im Anfahrtsbereich der neuen Landesfinanzschule und Justizvollzugsschule
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0729/14
Ö 13Überprüfung des Bedarfs an U-3 und Ü-3 KiTa-Plätzen in Ronsdorf
- Antrag der FDP vom 19.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0732/14
Ö 14Überprüfung eines möglichen Umbaus des Gebäudes der GGS Kratzkopfstraße nach Ablauf der schulischen Nutzung zur KiTa mit Familienzentrum
- Antrag der FDP vom 19.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0733/14
Ö 15Anfragen und Anregungen an die Verwaltung