SessionNet | BV Ronsdorf - 04.11.2014

Sitzung

SI/3735/14

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Datum

04.11.2014

Zeit

18:30-21:30 Uhr

Einladung

Niederschrift gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin
Ö 2	Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
Ö 3	Berichte und Mitteilungen
Ö 4	Kniprodestraße: Bericht über Entwässerungsschwachpunkte im Stadtbezirk Ronsdorf Berichterstattung: WSW Energie & Wasser AG
Ö 5	Kanal- und Straßenbaumaßnahme Tannenbaumer Weg Berichterstattung: WSW Energie & Wasser AG/ Ressort Straßen und Verkehr
Ö 6	Bebauungsplan 1203 - An den Friedhöfen - - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 266 -Schenkstraße - -Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0650/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anl. 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1203 - An den Friedhöfen - Anl. 02 - Städtebauliches Rahmenkonzept Anl. 03 - Geltungsbereich der teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes 266
Ö 7	Bebauungsplan 366 - Mühle - - Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0640/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anl. 01 - Bebauungsplankarte mit Geltungsbereich Anl. 02 - Lufbild mit Wendehammer
Ö 8	Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	VO/0520/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Abgrenzungsvorschläge für die Zentralen Versorgungsbereiche
Ö 9	Teilnahme Flächenpool NRW Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0497/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 Flächenauswahl Anlage 2 Konsensvereinbarung Anlage 3 Flyer Flaechenpool
Ö 10	4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4	VO/0610/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - 4. Fortschreibung HSP 2012 - 2021 für das Haushaltsjahr 2015 (Gesamtergebnisplan) Anlage 01-A - Veränderungsnachweisung zur Ergebnisplanung Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung Anlage 03 - (neue) Maßnahmenblätter Anlage 04 - FINCO zum Stand 31.08.14 Anlage 05 - Gutachten der Fa. Ernst & Young "Haushaltssanierungsplanung für die Stadt Wuppertal 2012 - 2021" Beschlussausfertigung BV Vohwinkel + BV Uellendahl Katernberg (wie vom Ausschuss für Finanzen gewünscht)
Ö 10.1	Fortschreibung des HSP - Finanzierung der Schulsozialarbeit Beschluss: vertagen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1	VO/0767/14	Antrag DIE LINKE. BV Antrag DIE LINKE - Finanzierung der Schulsozialarbeit
Ö 11	Haushaltsplan 2014/2015
Ö 11.1	- Anträge auf Gewährung freier Mittel
Ö 11.1.1	- Antrag des CVJM Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen am "Waterhüsken" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11.1.2	- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf auf Gewährung freier Mittel für die Umgestaltung des Kirchplatzes Beschluss: vertagen
Ö 11.1.3	- Antrag des Fördervereins der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung freier Mittel für den weiteren Aufbau der Schülerbibliothek Beschluss: vertagen
Ö 11.1.4	- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der Erich-Fried-Gesamtschule auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Literatur für die Schülerinnen und Schüler der Sprachförderklasse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Befangen: 1
Ö 11.2	Antrag der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung quotierter Mittel für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Lernmaterialien und Pausenspielgeräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Ampelschaltung im Anfahrtsbereich der neuen Landesfinanzschule und Justizvollzugsschule - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0729/14	Antrag CDU BV Antrag-Ampelschaltung-Landesschulen
Ö 13	Überprüfung des Bedarfs an U-3 und Ü-3 KiTa-Plätzen in Ronsdorf - Antrag der FDP vom 19.10.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0732/14	Antrag FDP BV Bedarf an U3 und Ü3 Kita-Plätzen in Ronsdorf
Ö 14	Überprüfung eines möglichen Umbaus des Gebäudes der GGS Kratzkopfstraße nach Ablauf der schulischen Nutzung zur KiTa mit Familienzentrum - Antrag der FDP vom 19.10.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/0733/14	Antrag FDP BV Umbau des Gebäudes der GGS Kratzkopfstraße zur KiTA
Ö 15	Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: