SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 15.12.2014

Sitzung

SI/3674/14

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

15.12.2014

Zeit

16:05-21:32 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 15.12.2014

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	"Asyl-Kompromiss" und die Situation ausreisepflichtiger Nicht-EU-Staatsbürger im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 26.11.2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0933/14	Große Anfrage PRO NRW / REP
Ö 2.1.1	Große Anfrage der Fraktion PRO NRW/REP Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0933/14/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Winterdienst Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 01.12.2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0936/14	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Beantwortung der großen Anfrage der Ratsfraktion „Die Linke“, Drucks. Nr. VO/0936/14 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0971/14	Antwort auf Anfragen
Ö 2.3	Versorgung am Hauptbahnhof Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0941/14	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Versorgung am Hauptbahnhof/Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0941/14/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Anliegen eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW: Investorenvorhaben am Döppersberg
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Appell an den Landesgesetzgeber und Mitwirkung an der Initiative „Rauchverbotspolitiker aussperren!“ Antrag der Fraktion PRO NRW /DIE REPUBLIKANER vom 03.11.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0805/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 4.2	Sicherung der Bahntrasse zwischen Wichlinghausen und Langerfeld Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 05.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0824/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 4.3	Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0873/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 4.4	Den Salafismus in der Stadt mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 18.11.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0909/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 4.5	WSW-Aufsichtsräte nehmen Gleichstellung in den Blick Beschluss: für erledigt erklärt	VO/0921/14	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.6	Der Bund bleibt weiter in der Pflicht Für ein langfristiges finanzielles Engagement des Bundes bei Sozialkosten und Abbau von Altschulden der Kommunen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014 Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0942/14	Antrag B90/G Rat OB
Ö 4.6.1	Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 12.12.2014 zur VO/0942/14 'Der Bund bleibt weiter in der Pflicht' Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0968/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mehr Freiheit wagen Antrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2014 Beschluss: abgesetzt	VO/0184/14	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.1.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14 Beschluss: abgesetzt	VO/0878/14	Bericht
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0763/14	Satzungsbeschluss Anlage 1.0 Gebührenkalkulationstext Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2015 mit der Haushaltsplanung 2015 Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2014 mit der Gebührenplanung 2015 Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation für das Jahr 2013 Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal für das Jahr 2015
Ö 6.2	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/14	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderungssatzung 2015 Anlage 1.2 Änderungen zum Straßenverzeichnis mit Erläuterungen Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2015 Anlage 2.2 Nachkalkulation für die Straßenreinigung 2013 Anlage 2.3 Vergl. Darst. Gebührenetw. 14-15 und Bel. Mustergrundstücke Anlage 2.4 Auswirkung auf den Haushalt
Ö 6.3	7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0862/14	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanchlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 6.4	2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0810/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Jahresabschluss 2013 Anlage 02 - Jahresrechnung 2013 Anlage 03 - Veränderungsnachweis 2013
Ö 7.2	Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0904/14	Beschlussvorlage
Ö 7.3	(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0836/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 mit Anhang und Lagebericht, Stand: 23.10.2014 Anlage 03 - Jahresrechnung 2013 Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 7.4	Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0886/14	Bericht Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Teil 2
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0697/14	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0700/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Kurzabschluss Anlage 02 Bestätigungsvermerk Anlage 03 Lagebericht
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0860/14	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Wirtschaftsplanung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0704/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2015 Anlage 02 Vermögensplan 2015 Anlage 03 Investitionsplan 2015 - 2019 Anlage 04 Stellenplan 2015 Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2015-2019
Ö 8.5	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0712/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Erläuterungen Anlage 04 - Erläuterungen Anlage 06 - Stellenübersicht Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Vermögensplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 8.6	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0714/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Erläuterungen
Ö 8.7	Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0713/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.8	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0769/14	Beschlussvorlage
Ö 8.9	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0784/14	Beschlussvorlage Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Ergebnisplan Anlage 06 - Finanzplan
Ö 8.10	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0755/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Ahnga, Lagebericht
Ö 8.11	Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0785/14	Beschlussvorlage
Ö 8.12	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser ( WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0436/14	Beschlussvorlage Anl 02-analog zum Ausgliederungsbericht- EÖB-1 Anl. 01- Bilanz-GUV-Anhang mit Anlage u Lagebricht-18.11.
Ö 8.13	Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0872/14	Beschlussvorlage
Ö 8.14	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0825/14	Beschlussvorlage Anlagen 01-05- zum WP 2015-
Ö 8.15	Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan incl. Erfolgsplan, Investitionsplan und Stellenplan sowie die fünfjährige Finanzplanung
Ö 8.16	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0772/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW GmbH 12112014 Anlage 02 Gesellschaftsvertragsänderung Holding Stand 12112014 ohne Änderungsmodus
Ö 8.17	Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0773/14	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag WSW mobil 12112014 Anlage 02 Entwurf Gesellschaftsvertrag mobil Stand 12112014
Ö 8.18	Änderungen des Ergebnisabführungsvertrages im GWG-Konzern (vormals TOP 16 - Nichtöffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0965/14	Beschlussvorlage
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	(nur Hauptausschuss) Bebauungsplan 983 - Ahrstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss -
Ö 9.2	(nur Hauptausschuss) Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße - - Offenlegungsbeschluss -
Ö 9.3	(nur Hauptausschuss) Bebauungsplan 846 - Schwarzbach - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: geändert beschlossen	VO/0864/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Lageplan Nr. 01 Verkaufsfläche Anlage 02 WSW Drucksache vom 05.07.2013 Anlage 03 WSW Drucksache Nr. 11 Anlage 04 Lageplan 02 Einzuziehende Verkehrsfläche
Ö 11.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 25.09.2014 Beschluss: zurückgezogen	VO/0635/14	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.2	Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 04.11.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0816/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.3	Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 07.11.2014 Beschluss: zurückgezogen	VO/0850/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.4	Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 26.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0910/14	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 11.1.5	Bürgerbegehren Carnaper Platz Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0957/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.1.6	Erhalt des Carnaper Platzes Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BV Barmen vom 27.11.2014 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0925/14	Antrag B90/G BV
Ö 11.2	Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0890/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Lageplan
Ö 11.3	Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation Beschluss: geändert beschlossen	VO/0709/14 (2. Neuf)	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag (Entwurf) Anlage 02 - Abgrenzung Aufgabenwahrnehmung regional / kommunal Anlage 03 - Übersicht der Änderungen des Gesellschafsvertrages im Vergleich zur Ursprungsfassung Vorlage VO/0709/14
Ö 11.4	Verlagerung von Mitteln der offenen Kinder- und Jugendarbeit vom Stadtbezirk Vohwinkel nach Wichlinghausen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0660/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.4.1	Jugendeinrichtung Höhe bleibt erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0956/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 11.5	4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0779/14	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check 1. ABK-Erläuterungsbericht 2. ABK-Anlage 1: Liste I - Erfassung der Abwassereinleitungen und Übergabestellen/Angaben zur Abwasserbehandlung (SW und MW) 3. ABK-Anlage 2: Liste II - Erfassung der Abwassereinleitungen (RW) 4. ABK-Anlage 3: Liste III - Gesamtzuzusammenstellung der geplanten Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2020 mit Baubeginn und Jahresraten/Zusammenfassung für den Zeitraum 2021 bis 2026
Ö 11.6	Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0242/14	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0884/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 11.8	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0887/14	Bericht Anlage 01
Ö 11.9	Bürgerbeteiligung – bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0865/14	Bericht Anlage 01 - Bestandsaufnahme der Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung Anlage 02 - Evaluation der bisherigen Bürgerbeteiligungen Anlage 03 - Bürgerbeteiligung in anderen Städten
Ö 11.10	Regionales Gewerbeflächenkonzept (Ergänzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0883/14 (Neuf.)	Beschlussvorlage Neue bzw. geänderte Steckbriefe regional bedeutsamer Potenzialflächen zur Aufnahme in das Regionale Gewerbeflächenkonzept
Ö 11.11	Zwischenbericht "Handlungskonzept Inklusion - Ein Wuppertal für Alle" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0731/14	Bericht Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Zwischenbericht Inklusion
Ö 11.12	Regionales Strukturprogramm 2014 - 2020 (Nachtrag) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0783/14	Beschlussvorlage Anlage 01 - Regionales Strukturprogramm (Nachtragsfassung)
Ö 11.13	Gemeinsam vorgelegter Grundsatzbeschluss der Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal und der Mitgliederversammlung des Schlossbauvereins (SBV) zur Herstellung von organisatorischen Grundlagen für die Zukunftsfähigkeit von Schloss Burg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0924/14	Grundsatzbeschluss 2014-10-20 Informationsschreiben Fraktionen
Ö 11.14	Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Gerneralmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0919/14	Beschlussvorlage
Ö 11.14.1	Änderung zu Punkt 1 des Beschlussvorschlages der VO/0919/14 unter Top 11.14 "Weiteres Verfahren der Personalfindung der Opernintendanz und des Generalmusikdirektors der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters" Antrag der WfW-Fraktion vom 08.12.2014 Beschluss: abgelehnt	VO/0963/14	Antrag WfW Rat OB
Ö 11.15	Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2012-2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0597/14	Bericht VO 0597 14DemografieCheck BehBeauftragTätigkeitsbericht 2012 2013
Ö 11.16	Benennung der Nordbahntrasse Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0969/14	Beschlussvorlage
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0906/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.2	38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0915/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0931/14	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.4	Gremienumbesetzung Aufsichtsrat Hotel AG Antrag der Fraktion DIE LINKE. 03.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0943/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.5	Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0952/14	Antrag PRO NRW / REP Rat OB
Ö 12.6	Gremienumbesetzung Ausschuss für Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0958/14	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gründung einer Tochtergesellschaft durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 14	Erwerb eines Windparks durch die WSW Energie & Wasser AG
N 15	Auflösung der DLK Dienstleistungen für Krankenhäuser GmbH
N 16	Behandlung erfolgt im öffentlichen Teil unter TOP 8.18

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: