Ausschuss Schutz und Ordnung - 20.06.2001 - 16:02-17:28 Uhr

Sitzung
SI/0113/01
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Raum 232
Datum
20.06.2001
Zeit
16:02-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

 
Ö 2

Einführung eines Ratsinformationssystems (mdl. Bericht)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bauunterhaltungsmittel der Feuerwehr
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.11.00 (Drs. 7038/00) -

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

VO/0212/01
Ö 3.1

Bauunterhaltungsmittel der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

7038/00
Ö 4

Personalsituation bei der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

7003/01
Ö 5

Einbindung der Malteser in den kommunalen Rettungsdienst (Drs. 7009/01)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig

VO/0090/01
Ö 6

Regelmäßige Berichterstattung über die Durchführung von Kontrollen in Gaststätten, Gesellschaftsräumen, Spielhallen und Vereinsheimen in bezug auf Lebensmittelhygiene, Sperrzeit- und Jugendschutzbestimmungen, etc.

Beschluss: Kenntnis genommen

7008/01
Ö 7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (am 23.06.01 in Barmen und Elberfeld) (Drs. 7010/01)
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

VO/0220/01
Ö 8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (am 08.09.01 in Vohwinkel bzw. 15.09.01 in Langerfeld) (Drs. 7011/01)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

VO/0219/01
Ö 9

Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung (mündlicher Bericht):
- Landesfinanzierung zur Förderung des kommunalen Brandschutzes (Beratung unter TOP 3)
- Situation des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungs-Amtes
- Privatisierung Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen

7013/01
N 10

Verzeichnis über die vom Stadtbetrieb Chemisches U