BV Ronsdorf - 04.06.2013 - 18:30-20:40 Uhr

Sitzung
SI/2926/13
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
04.06.2013
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

 
Ö 2

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 3

Belegungssituation in den Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Ronsdorf
Berichterstattung: Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder

 
Ö 4

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen
Berichterstattung: R 103 Grünflächen und Forsten/SB 208 Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0342/13
Ö 5

Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012
Berichterstattung: R 103 Grünflächen und Forsten/SB 208 Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0340/13
Ö 6

Erhebung von Straßenbaubeiträgen
- Vorgesehene oder bereits durchgeführte Beitragsverfahren im Jahr 2013 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0398/13
Ö 7

Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen im Fluchtlinienplan 338

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0386/13
Ö 8

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0428/13
Ö 9

Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal -
3. Änderung
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0243/13
Ö 10

Geschwindigkeitsmessungen an der Remscheider Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

VO/0473/13
Ö 11

Abgrenzungssteine vom Ascheweg zum Spielplatz Kniprodestraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0475/13
Ö 12

Standort einer E-Mobil-Ladestation im Stadtbezirk Ronsdorf
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.05.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VO/0474/13
Ö 13

Haushaltsplan 2012/2013 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

 
Ö 13.1

- Antrag der "Dorfminis"/Kindergroßtagespflege vom 07.05.2013 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Spielgeräten

 
Ö 14

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 15

Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger