Sitzung
SI/0345/12
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
02.05.2012
Zeit
16:04-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Haushaltsplan/Haushaltssanierungsplan
 
Ö 1
Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0100/12
Ö 1.1
Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorgaben der Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/12
Ö 1.2
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/12
Ö 1.2.1
Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 "Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021" (VO/0146/12)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0323/12
Ö 1.3
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/12
Ö 1.4
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12
Ö 1.4.1
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12-Ergänzung
Ö 1.5
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12
Ö 1.5.1
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12-Ergänzung
Ö 1.6
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/12
Ö 1.7
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/12
Ö 1.8
Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/12
Ö 1.9
Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0076/12 - Neuf.
Ö 1.10
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen

Beschluss: abgelehnt

VO/0301/12
Ö 1.11
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /
Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts

Beschluss: abgelehnt

VO/0303/12
Ö 1.12
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie

Beschluss: abgelehnt

VO/0304/12
Ö 1.13
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer

Beschluss: abgelehnt

VO/0305/12
Ö 1.14
„Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /
Hundesteuer“

Beschluss: abgelehnt

VO/0306/12
Ö 1.15
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle

Beschluss: abgelehnt

VO/0307/12
Ö 1.16
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Beschluss: vertagen

VO/0308/12
Ö 2
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0097/12
Ö 2.1
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0271/12
Ö 2.1.1
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-Ergänzung
Ö 2.2
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12
Ö 2.2.1
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12-Ergänzung
Ö 2.3
U3 - Ausbau - Veranschlagung zusätzlicher Kreditmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0197/12
Ö 2.4
Personalentwicklungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/12
Ö 3
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0298/12
Ö
Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 4
Jahresabschlüsse
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/12
Ö 4.2
Jahresabschluss 2011 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0231/12
Ö 4.3
Jahresabschluss 2011 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0225/12
Ö 4.4
Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/12
Ö 4.5
Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/12
Ö 5
Entlastungen
 
Ö 5.1
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/12
Ö 6
Wirtschaftspläne
 
Ö 7
Personelle Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Neu-Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0053/12
Ö 8
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 8.1
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/12
Ö 8.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/12
Ö 8.3
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/12
Ö 9
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Finanzangelegenheiten
 
Ö 10
Berichtsvorlagen
 
Ö 10.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/12
Ö 10.2
Finco-Bericht zum 31.03.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0216/12
Ö 10.3
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2012

Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/12
Ö 10.4
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis März 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0248/12
Ö 10.5
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Sachstandsbericht April 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0289/12
Ö 11
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 11.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/12
Ö 11.2
Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0201/12
Ö 12
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
Ö 12.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0294/12
Ö 12.1.1
Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante

Beschluss: abgelehnt

VO/0330/12
Ö 13
Dienstanweisungen und Satzungen
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 14.1
Transparenz dient der Demokratie
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10. Januar 2012

Beschluss: abgelehnt

VO/1088/12
Ö 14.2
Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 23.03.2012 -Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu finanziellen Aspekten der WSW-Tochtergesellschaften-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0212/12
Ö 15
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 16
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
Ö 17
Alten- und Altenpflegeheime
 
Ö 17.1
Jahresabschluss 2011 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/12
Ö 17.2
Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0123/12
Ö 17.3
Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0124/12
Ö 18
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 19
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
Ö 20
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 21
Jahresabschlüsse
 
N 22
Wirtschaftspläne
 
N 23
Personelle Angelegenheiten
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen
 
N 24.2
Antwort auf die Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu finanziellen Aspekten der WSW-Tochtergesellschaften
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 
N
Finanzangelegenheiten
 
N 26
Berichtsvorlagen
 
N 27
Verkäufe und Baumaßnahmen
 
N 27.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks
 
N 28
Dienstanweisungen und Satzungen
 
N 29
Allgemeine Vorlagen
 
N 30
Berichte und Mitteilungen
 
N
Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
 
N 31
Alten- und Altenpflegeheime
 
N 31.1
Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
 
N 31.2
Stand der Überstunden 31. Dezember 2011
 
N 32
Berichte und Mitteilungen
 
N 33
Kinder- und Jugendwohngruppen
 
N 34
Berichte und Mitteilungen