Sitzung
SI/1087/26
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.06.2026
Zeit
18:05-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Abgesetzt. Petent hat Anregung zurückgezogen.
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW/ Maßnahmen gegen Störungen im Engelsgarten
 
Ö 4
Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht
Berichterstattung Herr Braun, RL 105
 
Ö 5
Beckmannshof / Rudolf-Herzog-Straße - Werth

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0062/26
Ö 6
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Barmen-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0614/26
Ö 7
Stützmauerertüchtigung Hohenstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0523/26
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Verbesserungen des ÖPNV-Angebotes in Barmen, insbesondere für den Rott - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0756/26
Ö 8.2
Antrag zur Parkplatzsituation in Barmer Stadtquartieren - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0779/26
Ö 9
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0003/26
Ö 10
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0529/26
Ö 11
Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0498/26/1-Neuf
Ö 12
Sanierungsmaßnahme Lichtscheider Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0602/26
Ö 13
Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0647/26
Ö 14
Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0637/26
Ö 15
Beschluss zur wohnbaulichen Umnutzung der Reitanlage Dorner Weg im Rahmen des § 246e BauGB

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0671/26
Ö 16
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
Ö 16.1
Bebauungsplan 1241/1 - Heubruch Nord -
hier: geplante Abweichung vom Gestaltungskonzept

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1166/26
Ö 16.2
Sachstandsbericht Projekt Radring

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0468/26
Ö 16.3
Umnutzung der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Stresemannstr. zur Unterbringung obdachloser Familien

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0584/26
Ö 16.4
Sachstandsbericht Straßenbaubeiträge

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0622/26
Ö 17
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0808/26