Sitzung
SI/1080/26
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
GESA, Raum Cronenberg, 1. Etage, Gennebrecker Str.21 , 42279 Wuppertal
Datum
14.04.2026
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Freibad Mählersbeck - Sachstand - mdl. Bericht
Berichterstattung Herr Schulte (GMW)
 
Ö 4
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0338/26
Ö 5
Aufstellen eines Geldautomaten-Pavillon auf dem Wupperfelder Markt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0367/26
Ö 6
Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0325/26
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Transparente Information über Ersatzpflanzungen und Ersatzpflanzungen für nicht-nachpflanzbare Bäumen im Bezirk Oberbarmen - gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0322/26
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
OGS-Plätze in Oberbarmen - Gemeinsame große Anfrage Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0321/26
Ö 8.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Parteien BSW, Büdnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0321/26/1-A
Ö 9
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0007/26
Ö 10
Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0162/26
Ö 11
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0224/26
Ö 12
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0311/26
Ö 13
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0347/26
Ö 14
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0285/26
Ö 15
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
Ö 15.1
Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0291/26
Ö 15.2
Zustand und Entwicklung des Grundstückes Mollenkotten 243

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0181/26/1-A
Ö 15.3
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/26
Ö 15.4
Weiterführung Sonntagsöffnung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0329/26
Ö 15.5
Einweihung und Namensgebung des Ursula-Lietz-Wegs (Fußwegeverbindung Langobardenstraße/Schwarzbach)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0371/26
Ö 15.6
Der Wuppertal-Plan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0383/26
Ö 15.7
Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0248/26