Sitzung
SI/0094/26
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
07.07.2026
Zeit
16:00-17:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten des Finanzausschusses
 
Ö 1
Allgemeine Finanzangelegenheiten
 
Ö 1.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0716/26
Ö 1.2
-Zurückgezogen-Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025 hier: Analyse wesentlicher Planabweichungen und Risiken für die künftige Entwicklung
-von der Verwaltung zurückgezogen-

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 1.3
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0376/26
Ö 1.4
Redaktionelle Berichtigung § 4 (Inanspruchnahme Eigenkapital) der Haushaltssatzung 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0780/26
Ö 2
Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes
 
Ö 2.1
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0717/26
Ö 2.2
Hauptstraße - Verkehrliche Maßnahmen im Zuge der Deckensanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0616/26
Ö 2.3
Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0637/26
Ö 2.4
Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Stadtumbaugebiet Zentrum Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0300/26
Ö 2.5
Vorkaufssatzung für das Vohwinkeler Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/26
Ö 2.6
ISEK Vohwinkel – Aufwertung Corneliuspark und Kinderspielplatz Corneliusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0609/26
Ö 2.7
Kinderspielplatz Klippe – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0629/26
Ö 2.8
Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/26
Ö 2.9
Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0782/26
Ö 2.10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0406/26
Ö 2.11
Betriebskostenzuschüsse 2026 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0771/26
Ö 2.12
Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0498/26/1-Neuf
Ö 2.13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/26
Ö 2.14
Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0712/26
Ö 2.15
Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0836/26
Ö 2.16
Erwerb des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt durch die Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0834/26
Ö 2.17
Notwendigkeit der vorzeitigen Beauftragung der Leistungsphase 4 - Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0706/26
Ö 2.18
Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0606/26
Ö 2.19
Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0847/26
Ö
Teil B - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 3
Städtische Beteiligungen
 
Ö 3.1
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0813/26
Ö
Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
Ö 3.2
Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0634/26
Ö 3.2.1
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0635/26
Ö
Gebäudemanagement (GMW)
 
Ö 3.3
QUARTALSREPORT für Q1/2026 zum Investitionscontrolling GMW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0624/26
Ö
Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
 
Ö 3.4
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
-Die Vorlage wurde nach dem Ausschuss von der Verwaltung zurückgezogen-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0607/26
Ö
Jobcenter Wuppertal AöR
 
Ö 3.5
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Historische Stadthalle
 
Ö 3.6
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0773/26
Ö 3.6.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/26
Ö 3.7
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/26
Ö
Wuppertaler Bühnen- und Sinfonieorchester GmbH
 
Ö 3.8
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025/2026 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0754/26
Ö
Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
 
Ö 3.9
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0752/26
Ö
Konzern Wuppertaler Stadtwerke (WSW)
 
Ö 3.10
WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0802/26
Ö 3.11
Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0761/26
Ö 3.11.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0762/26
Ö 3.12
Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0765/26
Ö 3.12.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0766/26
Ö 3.13
Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0763/26
Ö 3.13.1
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/26
Ö 3.14
Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/26
Ö 3.15
Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/26
Ö 3.16
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/26
Ö 3.17
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0725/26
Ö 3.18
Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0734/26
Ö 3.19
Jahresabschluss der BEG Bergische Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0726/26
Ö 3.20
Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0733/26
Ö
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH
 
Ö 3.21
Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0608/26
Ö 3.22
Jahresabschluss der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern gwg für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0803/26
Ö 3.22.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0804/26
Ö 3.23
Jahresabschluss der gwg Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0860/26
Ö 3.23.1
Entlastung des Aufsichtsrates der gwg Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0861/26
Ö
Wuppertal Marketing GmbH
 
Ö 3.24
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/26
Ö 3.24.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0565/26
Ö 3.25
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0722/26
Ö
Neue Effizienz gGmbH
 
Ö 3.26
Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2025 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/26
Ö
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderung GmbH
 
Ö 3.27
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Aktualisierung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0800/26
Ö 3.28
Wirtschaftsplan 2026 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0799/26
Ö
Helios Klinikum Wuppertal GmbH
 
Ö 3.29
Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0822/26
Ö 3.29.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/26
Ö 3.30
Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0816/26
Ö
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 4
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 4.1
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/26
Ö 4.2
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0529/26

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil D - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung NÖ
 
N 5
Allgemeine Vorlagen
 
N 5.1
Künftige Gesellschafterstruktur WSW Energie & Wasser AG
 
N 5.2
WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Zustimmung zu den Vertragsunterlagen
 
N 5.3
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2027
 
N 5.4
Wirtschaftsplan der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2026
 
N 5.5
Verkauf eines WEG Anteils der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 6
Personalangelegenheiten
 
N 6.1
Wechsel in der Geschäftsführung der Wuppertaler Krisendienst gGmbH
 
N
Teil E - Angelegenheiten des Finanzausschusses NÖ
 
N 7
Allgemeine Vorlagen
 
N 7.1
Patronatserklärungen für die Kindertageseinrichtungen an den Standorten Ehrenhainstraße 119-121/Dasnöckel 14-16, Heinz-Fangmann-Straße 51 und Heinz-Fangmann-Straße 55
 
N 7.2
Restitution eines NS-verfolgungsbedingt abhanden gekommenen Kunstgegenstands
 
N 8
Grundstückswirtschaft
 
N 8.1
Ankauf eines Grundbesitzes in Wuppertal Elberfeld