Sitzung
SI/0047/26
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
06.05.2026
Zeit
18:35-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.02.2026
VO/0272/26
Ö 2.1.1
Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.02.2026
VO/0272/26/1-A
Ö 2.2
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026
VO/0333/26
Ö 2.2.1
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026
VO/0333/26/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Limitierung der Auszahlung von Sitzungsgeldern bei Teilnahmen von sachkundigen Bürgern an Fraktionssitzungen
Antrag der AfD-Fraktion vom 18.02.2026

Beschluss: abgelehnt

VO/0284/26
Ö 4.2
KI für die Schwimmoper
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16.04.2026

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0485/26
Ö 4.3
Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.04.2026

Beschluss: abgelehnt

VO/0508/26
Ö 4.4
Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW vom 22.04.2026

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0518/26
Ö 4.5
Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 22.04.2026, Neufassung vom 06.05.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/26/1-Neuf.
Ö 4.6
Antrag zurückgezogen.
Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2026

Beschluss: zurückgezogen

VO/0535/26
Ö 4.7
Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 04.05.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0557/26
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2025

Beschluss: abgelehnt

VO/0787/25
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0308/26
Ö 7.2
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0360/26
Ö 7.3
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0343/26
Ö 7.4
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/26
Ö 7.5
Verstetigung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0309/26
Ö 7.6
Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0419/26
Ö 7.7
Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0435/26
Ö 7.8
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0473/26
Ö 7.9
Mittelbereitstellung Schloss Burg – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0228/26
Ö 7.10
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0134/26/1-NEUF
Ö 7.11
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0528/26
Ö 7.12
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0525/26
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0091/26
Ö 8.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/26
Ö 8.3
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung des GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/26
Ö 8.4
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0399/26
Ö 8.5
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtung Am Diek

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0395/26
Ö 8.6
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0469/26
Ö 8.7
Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0486/26
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 172B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0323/26
Ö 9.2
Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -
1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 170B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0324/26
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0365/26
Ö 10.2
Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0401/26
Ö 10.3
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0263/26
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Radring - Planungsauftrag Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0233/26
Ö 11.2
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/26
Ö 11.3
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/26
Ö 11.4
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/26
Ö 11.5
Weiterführung Sonntagsöffnung Stadtbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0329/26
Ö 11.6
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0347/26
Ö 11.7
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0351/26
Ö 11.8
Der Wuppertal-Plan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0383/26
Ö 11.9
Jahresbericht 2025 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0357/26
Ö 11.10
Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0248/26
Ö 11.11
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0355/26
Ö 11.12
Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0409/26
Ö 11.13
Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Mittelbereitstellung – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1148/25
Ö 11.14
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0007/26
Ö 11.15
Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0326/26
Ö 11.16
Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0497/26
Ö 11.17
Ratsbürgerentscheid für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele - Ergebnisfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/26
Ö 11.18
Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0790/25/1-A
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0290/26
Ö 12.2
Nachbesetzungen im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0318/26
Ö 12.3
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0334/26
Ö 12.4
Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0386/26
Ö 12.5
Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0434/26
Ö 12.6
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KIJU
Antrag der Ratsgruppe BSW vom 28.04.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0534/26
Ö 12.7
Bestellung von Mitgliedern des Dialog-Beirates Neubau Moschee

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/26
Ö 12.8
Gremienbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0541/26/1-Neuf.
Ö 12.9
Gremienumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0558/26

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anmietung eines Grundstücks mit Lagerhalle als Standort für das Katastrophenschutzlager der Stadt Wuppertal
 
N 14
Übernahme der Anteile an der Regiobahn GmbH durch die Stadt Wuppertal
 
N 15
Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
 
N 16
Mehrheitsbeteiligung der WSW Energie & Wasser AG an einem Tief- und Rohrleitungsbauunternehmen
 
N 17
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH
 
N 18
Übernahme der Anteile der Stadtwerke Neuss GmbH an der Regiobahn GmbH durch den Rhein-Kreis Neuss