Sitzung
SI/0046/26
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
19.02.2026
Zeit
16:04-16:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026
VO/0236/26
Ö 2.2
Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDen) im Stadtgebiet
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026
VO/0245/26
Ö 2.3
Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026
VO/0247/26
Ö 2.3.1
Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026
VO/0247/26/1-A
Ö 2.4
Städtischer Haushalt 2026/27: Auswirkungen einer späteren Beschlussfassung
Große Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2026
VO/0271/26
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung
Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0199/26
Ö 4.1.1
Nachbesetzung des Verwaltungsvorstandes - Bildung einer Auswahlkommission des Rates - Ausschreibungsverfahren für eine Personalberatungsagentur (nur Rat)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0265/26
Ö 4.2
Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2026

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0203/26
Ö 4.2.1
Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0273/26
Ö 4.3
Regulierung von E-Scootern in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 03.02.2026

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0208/26
Ö 4.3.1
Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0283/26
Ö 4.4
Aufnahme weiterer Sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung
Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 03.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0209/26
Ö 4.5
Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0175/26
Ö 4.6
Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0261/26
Ö 4.7
Verlagerung und Weiterentwicklung des Café Cosa zur Eindämmung von Drogenhandel und Drogenkonsum im öffentlichen Raum
Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 13.02.2026

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0268/26
Ö 4.8
Wuppertal erhält den Zusatznamen „Schwebebahnstadt“
Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 13.02.2026

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0269/26
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0115/26
Ö 6.2
Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0129/26
Ö 6.3
Änderung der Entgelte für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0155/26
Ö 6.4
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0942/25
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0022/26
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0050/26
Ö 7.3
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0118/26
Ö 7.4
Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) - Festsetzungsbescheid

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0182/26
Ö 7.5
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0183/26
Ö 7.6
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg
VO/0228/26
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0002/26
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0145/26
Ö 8.3
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0046/26
Ö 8.4
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/26
Ö 8.5
Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0081/26
Ö 8.6
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtung Neviandtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0185/26
Ö 8.7
Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Immobilien und Liegenschaften von Schloss Burg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0059/26
Ö 8.8
Auflösung des Beratungsnetzwerkes Pflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0918/25
Ö 8.9
Grundsatzbeschluss zum Bergischen Studieninstitut (BSI) - Überführung in einen Zweckverband zum 01.01.2027 und Vorbereitung des Immobilienübergangs an die Städte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0136/26
Ö 8.10
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1145/25
Ö 8.11
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1165/26
Ö 8.12
Beitritt der Stadt Wuppertal zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/26
Ö 8.13
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtungen Herichhauser Straße, Vogelsangstraße und Hölkesöhde

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0231/26
Ö 8.14
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026 (in dieser Gremienfolge nur Haupt- und Personalausschuss – im Rat zur Haushaltssitzung)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0204/26
Ö 8.15
Eckpunktebeschluss zur Optimierung der Finanzierung und des Geschäftsmodells der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)
VO/0153/26
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0098/26
Ö 9.2
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. / Röttgen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0097/26
Ö 9.3
Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1172/26
Ö 9.4
Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen -
Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1164/26
Ö 9.5
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/25
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Hammesberger Weg 26

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/26
Ö 10.2
Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Am Dönberg 46

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1171/26
Ö 10.3
Durchführungsbeschluss: Errichtung einer temporären Lehrküche für die Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0027/26
Ö 10.4
Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0086/26
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
"InnenBandStadt" - Abschlussbericht und Dokumentation des Förderprojekts

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0016/26
Ö 11.2
Quartalsbericht IV/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0023/26
Ö 11.3
Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Grundschule Windthorststraße auf dem Sportplatz Henkelstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0026/26
Ö 11.4
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0060/26
Ö 11.5
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg Werther Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0067/26
Ö 11.6
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Werther Brücke gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0068/26
Ö 11.7
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) und gleichzeitig die Reduzierung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am Berufskolleg Kohlstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0069/26
Ö 11.8
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0070/26
Ö 11.9
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1157/25
Ö 11.10
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1153/25
Ö 11.10.1
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal - Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1153/25/1-Erg.
Ö 11.11
Grundsatzbeschluss: Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Döppersberg für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1152/25
Ö 11.12
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind 2025 (bis 31.10.2025)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0200/26
Ö 11.13
Gremientätigkeiten von Frau Oberbürgermeisterin Miriam Scherff 2025 (ab 01.11.2025)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0201/26
Ö 11.14
Vertagt auf die Sitzung des Rates.
Erweiterung der Öffnungszeiten des Café Cosa und Erhöhung der Reinigungsintervalle der dort aufgestellten Toiletten

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0187/26
Ö 11.15
Konzept zur Ein- und Durchführung eines Ehrenamtsstipendiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/26
Ö 11.16
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2024/2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1161/25
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Bestellung von Beiratsmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0151/26
Ö 12.2
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0156/26
Ö 12.3
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1011/25
Ö 12.4
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/26
Ö 12.5
Nachbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/26
Ö 12.6
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0237/26
Ö 12.7
Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern
Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 09.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0194/26
Ö 12.8
Bildung des Planungsbeirates für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0257/26
Ö 12.9
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 09. und 10. Juni 2026 in Oberhausen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0258/26
Ö 12.10
Gremienbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0252/26
Ö 12.11
Benennung eines stv. sachkundigen Bürgers und Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0262/26
Ö 12.12
Gremienumbesetzung in der Verbandsversammlung EKOCity GmbH
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/26

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Ankauf eines Grundstücks für das Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal
 
N 14
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 15
Vorübergehende Reduzierung des Platzangebotes der sich im Umbau befindlichen Pflegeeinrichtung Neviandtstr. durch Aufgabe des Ausweichstandorts in der ehemaligen St.-Anna-Klinik
 
N 16
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt