Sitzung
SI/0037/26
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.09.2026
Zeit
16:01-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0865/26
Ö
Bürgerservice
 
Ö 2
Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1107/26
Ö
Digitalisierung
 
Ö 3
Vorstellung der Smart City-App "smart.wuppertal" - mdl. Bericht
Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Simone Jöhren, Projektleiterin Team Smart City (R. 402 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0801/26
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/1103/26
Ö 5
Beitritt zur K4K eG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1085/26
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0859/26
Ö 6.1.1
Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026 zum Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0859/26/1-A
Ö
Öffentliche Ordnung
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Einführung und regelmäßige Wiederholung einer "Blaulicht-Meile" in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.09.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1121/26
Ö 7.2
Wupperpark Ost - Alkoholverbot, Kontrollen und alternativer Standort Café Cosa

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/1124/26
Ö 7.3
Digitale Parkraumkontrolle; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1129/26
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0945/26
Ö 9
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/0682/26
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1128/26
Ö 10.1.1
Leistungsfähigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes in Wuppertal; Große Anfrage der Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1128/26-A
Ö 11
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
Ö 11.1
Einsatz der Ranger

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1078/26
Ö 11.2
„Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0940/26

Nicht öffentlicher Teil:

N 11.3
Zwischenbericht zur Prüfung von Alternativen zur vorgesehenen Anmietung eines Katastrophenschutzlagers