Sitzung
SI/0036/26
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
08.07.2026
Zeit
16:03-17:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
Ö 1
Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0634/26
Ö 2
Sauberkeitsoffensive für ein sauberes Wuppertal – Bericht der Betriebsleitung zum Sachstand und weitere Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0853/26
Ö
Bürgerservice
 
Ö 3
Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0840/26
Ö 4
Sachstandsbericht zur Situation im Straßenverkehrsamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/26
Ö
Digitalisierung
 
Ö 5
Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0606/26
Ö 6
Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 6.1
Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0859/26
Ö
Öffentliche Ordnung
 
Ö 7
Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 7.1
Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0807/26
Ö 8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0651/26
Ö 9
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
Ö 9.1
Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0712/26
Ö 9.2
Mehrwegstrategie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0663/26