Sitzung
SI/0035/26
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
06.05.2026
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
Ö 1
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0288/26
Ö
Bürgerservice
 
Ö 2
Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht
Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Beigeordnete Dr. Zeh
 
Ö 3
Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0503/26-Neuf.
Ö
Öffentliche Ordnung
 
Ö 4
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0343/26
Ö 5
Verstetigung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0309/26
Ö 6
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0365/26
Ö 7
Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0326/26
Ö 8
Jahresbericht 2025 der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0327/26
Ö 9
Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 9.1
Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0511/26
Ö 9.1.1
Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0511/26/1-A
Ö
Digitalisierung
 
Ö 10
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 10.1
KI für die Schwimmoper

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0485/26
Ö 10.2
Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0533/26
Ö 10.2.1
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026 zur Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0533/26/1-A

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anmietung eines Grundstücks mit Lagerhalle als Standort für das Katastrophenschutzlager der Stadt Wuppertal