Sitzung
SI/0034/26
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
18.02.2026
Zeit
16:00-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0051/26
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern
 
Ö 3
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
Ö 3.1
Zwischenbericht Winterdienst 2025/2026 - mdl. Bericht
Berichterstattung: Herr Grabowski, ESW Betriebsleiter
 
Ö 3.2
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2026 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0160/26
Ö 3.3
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1145/25
Ö 4
Rettungswege - Berichterstattung - mdl. Bericht
Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Baumann, Abteilungsleiter R.104.1 Verkehrslenkung und Straßennutzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1016/25
Ö 5
Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Einwohnermeldeamt + Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht
gemeinsame Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Beig. Dr. Zeh, Geschäftsbereich 5 Personal, Digitalisierung und Wirtschaft + Herr Beig. Nocke, Geschäftsbereich 2.2 Kultur und Sport & Sicherheit und Ordnung
 
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0176/26
Ö 6.2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0878/25
Ö 6.3
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1160/25
Ö 7
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0115/26
Ö 8
Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 8.1
Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0175/26
Ö 9
Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
 
Ö 9.1
Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0207/26
Ö 9.1.1
Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0207/26/1-A

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
N 10.1
Bereichsausnahme gem. § 107 (1) Nr. 4 GWB bei der Ausschreibung der Rettungsdienstleistungen
 
N 10.2
Konsolidierte Fassung des Beauftragungsverhältnisses aus Gründen der Transparenz und Dokumentation mit den vier Hilfsorganisationen