Sitzung
SI/0023/26
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
28.04.2026
Zeit
16:03-18:05 Uhr

Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern
 
Ö 2
Berichterstattung DB - Maßnahmen des Hochleistungskorridors für Wuppertal und Schienenersatzverkehr (SEV)
 
Ö 3
Berichterstattung Green-City-Plan 2.0: Umweltsensitive Verkehrssteuerung (mdl. Bericht 104.3 Herr Kalmbach)

Beschluss: vertagen

 
Ö 4
Berichterstattung städtisches Baustellenmanagement (mdl. Bericht 104.1 Herr Baumann)
 
Ö 5
Radwege entlang der L 419; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0499/26
Ö 6
Sicherheit auf Gehwegen
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0463/26
Ö 7
Querungshilfe in der Lenneper Str. und Bockmühle
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/DIE GRU¨NEN sowie DIE LINKE und FDP vom 06.04.2026

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0404/26
Ö 8
Querung an der Linderhauser Straße markieren; Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0501/26
Ö 9
Festlegung Höchstgeschwindigkeit auf der Hochstraße im Abschnitt zwischen Karlstraße und Wiesenstraße auf 40 km/h - Antrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0079/26
Ö 10
Freigabe Radweg Am Unterdörnen (Alter Markt – Loh); Prüfauftrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0502/26
Ö 11
Sicherer Radverkehr am Döppersberg
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0514/26
Ö 12
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0230/26
Ö 13
Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für den ÖPNV in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0412/26
Ö 14
Baumaßnahmen für den Schienenersatzverkehr im Rahmen der DB-Baumaßnahmen Rauenthaler Tunnel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0870/25
Ö 15
Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0162/26
Ö 16
Aufstellen eines Wetterschutzes im Rahmen des Schienenersatzverkehrs vor der Historischen Stadthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0510/26
Ö 17
Freigabe der Einbahnstraße Alsenstraße für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0157/26
Ö 18
Verfüllung der Fußgängerunterführung Loh (FU05)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0372/26
Ö 19
Verbesserung der Barrierefreiheit - Bordsteinabsenkung am Behindertenparkplatz Schwelmer Straße 26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0400/26
Ö 20
Heckinghauser Straße 8-12, Umwandlung der Parkflächen in eine Parkscheibenregleung Mo-Fr 10-21h

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0330/26
Ö 21
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0263/26
Ö 22
Radring - Planungsauftrag Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0233/26
Ö 23
Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0325/26
Ö 24
Information über den Start der Arbeiten zur Lärmkartierung Runde 5

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0358/26
Ö 25
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/26
Ö 26
Erneute Prüfung zur Einbahnstraßenfreigabe Robertstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0410/25-1
Ö 27
Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0291/26
Ö 28
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Zukunft der nördlichen Brücke Homannstraße im Zusammenhang mit der BUGA 2031 und der Entwicklung des Lokschuppenareals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0298/26
Ö 29
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Aufhebung des Radwegs Hofkamp

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0317/26
Ö 30
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0307/26
Ö 31
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0314/26
Ö 32
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Verkehrsberuhigung und Bewohnerparkregelung in der Schönebecker Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0342/26
Ö 33
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Entschärfung der Abbiegesituation Sonnborner-/Siegfriedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0816/25
Ö 34
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Alternative Radverkehrsführung B7 im Kreuzungsbereich Varresbecker Straße westwärts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0310/26