Sitzung
SI/0819/26
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal
Datum
22.04.2026
Zeit
18:30-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 2
Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung
 
Ö 3
Vorstellung Jugendzentrum Soulspace (Frau Kortwig)

Beschluss: vertagen

 
Ö 4
Innenstadtmanagement Elberfeld (Büro Stadt + Handel)
 
Ö 5
Bericht zum Runden Tisch Wupperpark Ost (Frau Mahmoudi, Frau Kirchner)
 
Ö 6
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Aufhebung des Radwegs Hofkamp

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0317/26
Ö 7
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Abstufung Fuhlrottstraße Abschnitt Max-Horkheimer-Str bis Oberer Grifflenberg, Situation Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/0307/26
Ö 8
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

VO/0314/26
Ö 9
Durchführung der Veranstaltung "Lokalzeit Stadtgespräch/Podiumsdiskussion" am 25.04.2026 auf dem Döppersberg (Bahnhofsvorplatz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0390/26
Ö 10
Errichtung von Anlehnbügeln im Bereich Calvinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0468/25
Ö 11
Vorplatz Mirker Bahnhof (2. Bauabschnitt): Durchführungsbeschluss und Widmung der Fläche als öffentliche Verkehrsfläche

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12
Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -
1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 170B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

VO/0324/26
Ö 13
Freigabe der Einbahnstraße Alsenstraße für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0157/26
Ö 14
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0007/26
Ö 15
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0285/26
Ö 16
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0351/26
Ö 17
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0311/26
Ö 18
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0224/26
Ö 19
Aufstellen eines Wetterschutzes im Rahmen des Schienenersatzverkehrs vor der Historischen Stadthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0510/26
Ö 20
Entgegennahmen ohne Beschluss
 
Ö 20.1
Erneute Prüfung zur Einbahnstraßenfreigabe Robertstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0410/25-1
Ö 20.2
Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0291/26
Ö 20.3
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/26
Ö 20.4
Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0248/26
Ö 20.5
Projektstand Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030
Quartalsbericht Q1/2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0413/26
Ö 20.6
Der Wuppertal-Plan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0383/26
Ö 21
Anträge
 
Ö 21.1
Parkplatzanordnung im Bereich Wiesenstraße zwischen Hochstraße und Malerstraße - Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0464/26
Ö 21.2
Verbesserungen für den Schusterplatz und Otto-Böhne-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0429/26
Ö 21.3
Barrierefreiheit rund um den Laurentiusplatz herstellen
Gemeinsamer Antrag vom 15.04.2026

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VO/0466/26/Neuf
Ö 22
Anfragen
 
Ö 22.1
Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0348/26
Ö 22.1.1
Große Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0348/26/1-A
Ö 22.2
Hundekotbeutelspender im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0428/26
Ö 22.3
Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0454/26
Ö 22.3.1
Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straßen- oder Platzbenennung nach Helmut Hesse

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0454/26/1-A
Ö 23
Freie Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)
 
Ö 23.1
Mitgliedsbeiträge der Bezirksvertretung
 
Ö 23.2
Antrag der Angelo-Roncalli-Schule
 
Ö 23.3
Antrag der evangelischen Allianz Wuppertal - Veranstaltung "Deutschland singt"
 
Ö 23.4
Antrag der Taekwondo Sportschule Cinar e.V.

Beschluss: vertagen

 
Ö 23.5
Antrag der IG Luisenstraße