Sitzung
SI/0770/26
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
28.09.2026
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1118/26
Ö 2.1.1
Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Wuppertal und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) – Landschaftsumlage und Mittelrückflüsse im Haushaltsjahr 2026
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1118/26/1-A
Ö 2.2
Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1120/26
Ö 2.2.1
Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1120/26/1-A
Ö 2.3
Hitzeschutz bei städtischem Personal
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1140/26
Ö 2.3.1
Hitzeschutz bei städtischem Personal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1140/26/1-A
Ö 2.4
Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1141/26
Ö 2.4.1
Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1141/26/1-A
Ö 2.5
Kürzungen beim Wohngeld - Wie hart trifft es die Wuppertaler*innen und den städtischen Haushalt?
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1144/26
Ö 2.5.1
Kürzungen beim Wohngeld - Wie hart trifft es die Wuppertaler*innen und den städtischen Haushalt?
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.09.2026

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1144/26/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Leerstandsmonitorings zur Aktivierung von Wohnraum in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und B90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2026

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1112/26
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1097/26
Ö 6.1.1
Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung
Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

Beschluss: abgelehnt

VO/1155/26
Ö 6.2
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0958/26
Ö 6.3
Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/26
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/26
Ö 7.2
Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/26
Ö 7.3
Abgesetzt. Von der Verwaltung zrückgezogen.
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke
 
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0923/26
Ö 8.2
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0924/26
Ö 8.3
Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/26
Ö 8.4
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0947/26
Ö 8.5
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1041/26
Ö 8.6
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Einrichtungen Vogelsangstraße, Wuppertaler Hof und Neviandtstraße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1106/26
Ö 8.7
Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1070/26
Ö 8.8
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1074/26
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 955 - Stationsgarten -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teilaufhebung -

Bebauungsplan 964 - Lienhardplatz -

- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/26
Ö 9.2
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/26
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Neubau einer Sport- und einer Turnhalle (vier Halleneinheiten) für die 7. Gesamtschule auf dem Grundstück Rauental 111

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1016/26
Ö 10.2
Errichtung einer Einfachturnhalle an der Grundschule Hainstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1022/26
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0682/26
Ö 11.2
Quartalsbericht II/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1065/26
Ö 11.3
Annahme einer Sachspende in Form von 300 Eintrittskarten für eine Vorstellung des Weihnachtscircus Wuppertal für einkommensschwache und bedürftige Familien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0926/26
Ö 11.4
Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0937/26
Ö 11.5
Beitritt zur K4K Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1085/26
Ö 11.6
ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0988/26
Ö 11.7
Personalbericht 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1101/26
Ö 11.8
Stellenplan - zentrales Stellenwertkontingent

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1102/26
Ö 11.9
Sachstand zur Finanzierung von Bau und Betrieb des Pina Bausch Zentrums

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1156/26
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/26
Ö 12.2
Gremienumbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1142/26
Ö 12.3
Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 21.09.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1145/26
Ö 12.4
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Hier: Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1148/26
Ö 12.5
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/26

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV
 
N 14
Zwischenbericht zur Prüfung von Alternativen zur vorgesehenen Anmietung eines Katastrophenschutzlagers
 
N 15
Ankauf eines Grundbesitzes in Wuppertal Barmen