Sitzung
SI/1402/25
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Raum A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
25.06.2025
Zeit
16:00-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 2
Einsatz der Ranger - Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0536/25
Ö 3
Abschlussbericht/Organisationsuntersuchung in der Straßenreinigung der Stadt Wuppertal - mündl. Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/25
Ö 5
Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/25
Ö 6
Stadtsauberkeit Wupperpark-Ost / Bundesbahndirektion - Einstellung von Personal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0704/25
Ö 7
Monitoringbericht des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0675/25
Ö 8
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/25
Ö 9
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0471/25
Ö 10
Haus des Jugendrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/25
Ö 11
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025

Beschluss: zurückgestellt

VO/0503/25
Ö 12
Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/25
Ö 13
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0687/25
Ö 14
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0688/25
Ö 15
Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0729/25
Ö 15.1
Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten; Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 16
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/25
Ö 17
Bericht zur Vorlage VO/0302/25 - Mehrkosten für die Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0499/25
Ö 18
Neustrukturierung der Ehrenamtspauschale der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0502/25
Ö 19
Neues einheitliches Design bei allen Fahrzeugen der Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0728/25

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal: Zustimmung zu der Änderung der Dienstanweisung vom