Sitzung
SI/1401/25
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, Raum A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.03.2025
Zeit
16:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/25
Ö 2
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2025 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/25
Ö 3
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0022/25
Ö 4
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0223/25
Ö 5
Öffentliche Toiletten im Stadtgebiet - Anfrage der AfD-Fraktion

Beschluss: vertagen

 
Ö 6
Sachstandsbericht zu den Taubenhäusern in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0287/25
Ö 7
Überplanmäßige Mittel zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leistelle der Feuerwehr Wuppertal Solingen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0302/25
Ö 8
Mündlicher Bericht zum Warntag NRW vom 13.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0312/25
Ö 9
Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan, Katastrophenschutzbedarfsplan und Rettungsdienstbedarfsplan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0313/25

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Betriebsleitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
N 11
Anschaffung von fünf Kleinkehrmaschinen (davon drei Elektro-Kleinkehrmaschinen) 2025