Sitzung
SI/1399/25
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Raum
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.06.2025
Zeit
16:03-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0492/25
Ö 2
Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0598/25
Ö 3
Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0694/25
Ö 4
Anregung nach § 24 GO NRW
- Nachhaltige Flächenwahl bei der BUGA 2031 - keine landwirtschaftlichen Flächen für Parkplatznutzung im Bebauungsplan 1267

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0

VO/0690/25
Ö 5
Anhandgabe eines städtischen Grundstücks in Wuppertal Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0584/25
Ö 6
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0465/25
Ö 7
Entwicklungen im Bereich des Mirker Bahnhofs

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0394/25
Ö 8
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung
-2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/25
Ö 9
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 10
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0691/25
Ö 11
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0576/25
Ö 12
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0311/25
Ö 13
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0488/25
Ö 14
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0673/25
Ö 15
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0393/25
Ö 16
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0508/25
Ö 17
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 0

VO/0416/25
Ö 18
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0452/25
Ö 19
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0486/25
Ö 20
Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
- Zugang des Zustimmungsbescheides -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/25
Ö 21
Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0320/25
Ö 22
5. Zwischenbericht InnenBandStadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0408/25
Ö 23
Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0579/25
Ö 24
Quartalsbericht I/2025 zur Wohnraumentwicklung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0349/25
Ö 25
Bebauungsplan 1257 - BUGA 3 / Talstation und Seilbahn -
- Aufstellungsbeschluss -
Flächennutzungsplanänderung 169 - Seilbahn -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1478/24
Ö 26
Bebauungsplan 1299 - BUGA 4 / Wassack-Deponie -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0387/25
Ö 27
Bebauungsplan 1176 - östlich Wittener Straße / Windhövel
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0339/25
Ö 28
Bebauungsplan 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden)
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0377/25
Ö 29
Bebauungsplan 1302 - Stackenbergstraße / Gneisenaustraße -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0551/25
Ö 30
Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
6. Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
5. Änderung
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0437/25
Ö 31
Bebauungsplan 860 - Alter Markt / Höhne / Zwinglistrasse -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0699/25
Ö 32
Bebauungsplan 732 - Friedrich-Ebert-Str. / Sauerbruchstraße / Tiergartenstr. -
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0354/25
Ö 33
Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen -
Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0494/25
Ö 34
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276 V - Einern (Gut Einern) -
-Reduzierung und Teilung des Geltungsbereichs -

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd)
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0026/25
Ö 35
Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -
7. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 135B)
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0081/25
Ö 36
Bebauungsplan 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
6. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 130 B)
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0356/25
Ö 37
Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0426/25
Ö 38
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0397/25
Ö 39
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Veröffentlichungsbeschluss - Bebauungsplan 775-Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. /Röttgen -
- Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0396/25
Ö 40
Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B)
- Veröffentlichungsbeschluss -
Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau -
- Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006
- Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0371/25
Ö 41
Sachstandsbericht Döppersberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0708/25