Sitzung
SI/1395/25
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
01.04.2025
Zeit
16:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0193/25
Ö 1.1.1
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/25
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/24
Ö 3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 3.1
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/25
Ö 3.2
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024/2025 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0276/25
Ö 3.3
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 der APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/25
Ö 3.4
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0238/25
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0268/25
Ö 6.2
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/25
Ö 6.3
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/25
Ö 6.4
Sondernutzungssatzung - Anpassung

Beschluss: vertagen

VO/0069/25
Ö 6.5
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0990/24
Ö 6.6
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/25
Ö 6.7
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen

Beschluss: vertagen

VO/0302/25
Ö 6.8
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0204/25
Ö 6.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/25
Ö 6.10
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0062/25
Ö 6.11
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0022/25
Ö 6.12
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0298/25
Ö 6.13
Gemeinsamer Antrag: Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/25
Ö 6.14
Anfrage CDU-Fraktion
Grundsteuer B: Wie sind die bisherigen Erfahrungen?

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/25
Ö 6.14.1
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
Grundsteuer B: Wie sind die bisherigen Erfahrungen?

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0331/25/1-A
Ö 6.15
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW
Gemeinsamer Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0341/25/1 Neuf.
Ö 7
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 8
Berichtsvorlagen
 
Ö 8.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/25
Ö 8.2
Gesetzentwurf zur anteiligen Übernahme der Altschulden in NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0315/25
Ö 8.3
Sachstandsbericht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungkonzeptes 2026 ff.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0308/25
Ö 9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0241/25
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 11
Berichtsvorlagen
 
Ö 12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 14
Wirtschaftspläne
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 15.1
Wärmeversorgung Wohnquartier Hilgershöhe in Langerfeld-Beyenburg
 
N 15.2
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal - Beendigung der Sale-and-lease-back Transaktion
 
N 15.3
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2024
 
N 16
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 16.1
Bergische Wasser- und Umwelt Labor GmbH - Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse
 
N 16.2
Erwerb eines Anteils an der Trianel GmbH durch die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 18
Berichtsvorlagen
 
N 19
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks aus dem Eigentum des GMW
 
N 19.2
Ankauf eines Grundstücks für das GMW
 
N 19.3
Rückkauf Gemälde "Zwei Frauen", Karl Schmidt-Rottluff
 
N 20
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 21
Berichtsvorlagen
 
N 22
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 23
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 24
Personalangelegenheiten der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
 
N 25
Betriebsleitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)