Sitzung
SI/1370/25
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
08.07.2025
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0647/25
Ö 2.1.1
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0647/25/1-A
Ö 2.2
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/25
Ö 2.2.1
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/25-1-A
Ö 2.3
Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0698/25
Ö 2.3.1
Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Antwort auf die Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0698/25/1-A Neuf.
Ö 2.4
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0719/25
Ö 2.4.1
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0719/25/1-A
Ö 2.5
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in Wuppertal
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0741/25
Ö 2.5.1
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II
Antwort auf die Große Anfrage der FDP vom 17.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0741/25/1-A
Ö 2.6
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0744/25
Ö 2.6.1
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0744/25/1-A
Ö 2.7
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0757/25
Ö 2.7.1
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0757/25/1-A
Ö 2.8
Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0792/25
Ö 2.8.1
Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0792/25/A-1
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung nach § 24 GO NRW
Keine weitere Flächenversiegelung im Außenbereich der Stadt Wuppertal
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Haus des Jugendrechts
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 13.05.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/25
Ö 4.2
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 02.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/25
Ö 4.3
Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 10.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0700/25
Ö 4.4
Ausweisung von Liefer- und Ladezonen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0743/25
Ö 4.5
Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an Frauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und WfW/Freie Wähler Wuppertal vom 24.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0763/25
Ö 4.6
Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 26.06.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0777/25
Ö 4.7
Wohnmobilstellplätze in Wuppertal
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0786/25
Ö 4.8
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0787/25
Ö 4.9
Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei Geflüchteten
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0788/25
Ö 4.10
Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis vom 01.07.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0793/25
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Sondervermögen Infrastruktur
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025

Beschluss: abgesetzt

VO/0345/25
Ö 5.2
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Beschluss: vertagen

VO/0200/24
Ö 5.2.1
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025

Beschluss: vertagen

VO/0328/24/1-Neuf
Ö 5.2.2
Ersetzungsantrag zu TOP 5.2.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

Beschluss: vertagen

 
Ö 6
Ortsrecht
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.1
Sondernutzungssatzung - Anpassung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.2
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0450/25
Ö 6.3
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0471/25
Ö 6.4
Entgeltordnung Museum Industriekultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0569/25
Ö 6.5
Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0597/25
Ö 6.6
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebautem Grundbesitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0464/25
Ö 6.7
Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/25
Ö 6.8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/25
Ö 6.9
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0578/25
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0612/25
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/25
Ö 7.3
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0592/25
Ö 7.4
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0350/25
Ö 7.5
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0433/25
Ö 7.6
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/25
Ö 7.7
Circular Valley – institutionelle Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0420/25
Ö 7.8
Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0665/25
Ö 7.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0687/25
Ö 7.10
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0688/25
Ö 7.11
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0713/25
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachberein Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0148/25
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/25
Ö 8.3
Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0382/25
Ö 8.4
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/25
Ö 8.5
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0490/25
Ö 8.6
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0577/25
Ö 8.7
Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0470/25
Ö 8.8
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0685/25
Ö 8.9
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/25
Ö 8.10
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/25
Ö 8.11
Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/25
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 1241/2A (Bahnhof Heubruch-Süd)- Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0375/25
Ö 9.2
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0393/25
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0381/25
Ö 9.4
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0416/25
Ö 9.5
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0452/25
Ö 9.6
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/25
Ö 9.7
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0508/25
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/25
Ö 10.2
Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0409/25
Ö 10.2.1
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen.
Straßensanierung mit Förderung des Radverkehrs
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025 zu den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.6

Beschluss: zurückgezogen

VO/0761/25
Ö 10.3
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0392/25
Ö 10.4
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0576/25
Ö 10.5
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0351/25
Ö 10.6
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0389/25
Ö 10.7
Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0637/25
Ö 10.8
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/25
Ö 10.9
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/25
Ö 10.10
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0682/25
Ö 10.10.1
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0794/25
Ö 10.11
Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0694/25
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0320/25
Ö 11.2
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0330/25
Ö 11.3
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0352/25
Ö 11.4
Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0361/25
Ö 11.5
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/25
Ö 11.6
Ersteinrichtung offener Ganztag

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0368/25
Ö 11.7
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0378/25/1/Neuf.
Ö 11.8
Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0380/25
Ö 11.9
Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0407/25
Ö 11.10
Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0455/25
Ö 11.11
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0463/25
Ö 11.11.1
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25
Ergänzungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0752/25
Ö 11.12
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung"

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0476/25
Ö 11.12.1
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25)
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0790/25
Ö 11.13
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/25
Ö 11.14
Wuppertaler Klimagipfel – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/25
Ö 11.15
Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0579/25
Ö 11.16
Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0316/25
Ö 11.17
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0503/25
Ö 11.18
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 11.19
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0561/25
Ö 11.20
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/25
Ö 11.21
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0465/25
Ö 11.22
Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0672/25
Ö 11.22.1
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025

Beschluss: abgelehnt

VO/0762/25
Ö 11.22.2
Lärmaktionsplan der Runde 4
Änderungsantrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
vom 26.06.2025

Beschluss: abgelehnt

VO/0774/25
Ö 11.22.3
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 vom 26.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0778/25
Ö 11.23
5. Zwischenbericht InnenBandStadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0408/25
Ö 11.24
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0673/25
Ö 11.25
Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
- Zugang des Zustimmungsbescheides -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/25
Ö 11.26
Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0459/25
Ö 11.27
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung
-2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0710/25
Ö 11.28
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0691/25
Ö 11.29
Ladeinfrastrukturkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0715/25
Ö 11.30
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0718/25
Ö 11.31
Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0737/25
Ö 11.32
Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0770/25
Ö 11.33
Verhandlungen zur Umnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0760/25
Ö 11.34
Vorgehen zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur (JBA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/25
Ö 11.35
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz - Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0782/25
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/25
Ö 12.2
Wahl der Mitglieder des Integrationsgremiums gemäß der Novellierung des § 27 GO NRW - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0747/25
Ö 12.3
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag der AfD-Fraktion vom 04.07.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0797/25

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der rku.it GmbH
 
N 14
Beschlussfassungen in der Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 15
Ankauf eines Grundbesitzes in Wuppertal Ronsdorf
 
N 16
Entsorgungsvertrag
 
N 17
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 18
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 19
Anmietung des Hochbunkers an der Schusterstraße zwecks Archivierung der Kunstgegenstände des von-der-Heydt-Museums
 
N 20
Bestellung einer Prokuristin für die Wuppertal Marketing GmbH