Sitzung
SI/1369/25
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
07.04.2025
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0235/25
Ö 2.1.1
Umsetzung der Grundsteuerreform in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0235/25/1-A
Ö 2.2
Gewalt an Wuppertaler Schulen
Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 12.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/25
Ö 2.2.1
Gewalt an Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 12.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/25/1-A
Ö 2.3
Pina Bausch Zentrum
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0355/25
Ö 2.3.1
Pina Bausch Zentrum
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0355/25/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung nach § 24 GO NRW zum allgemeinen Umgang mit Bürgeranregungen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Jugendberufsagentur für Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2025

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0295/25
Ö 4.1.1
Antrag zurückgezogen. Siehe TOP 4.1.2
Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 25.03.2025 zu VO/0295/25 "Jugendberufsagentur für Wuppertal: Antrag der SPD-Fraktion"

Beschluss: zurückgezogen

VO/0344/25
Ö 4.1.2
Antrag zur Tagesordnung, TOP 4.1, VO/0295/25: „Jugendberufsagentur für Wuppertal, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2025“; Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 07.04.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0373/25
Ö 4.2
Fortführung der zusätzlichen städtischen Zahlungen für die Träger der offenen Ganztagsschule bis zum 31.07.2026
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.03.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0301/25
Ö 4.3
Teilnahme am Entschuldungsprogramm NRW
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis Wuppertal vom 25.03.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0341/25/1 Neuf.
Ö 4.4
Sondervermögen Infrastruktur
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0345/25
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Beschluss: vertagen

VO/0200/24
Ö 5.1.1
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025

Beschluss: vertagen

VO/0328/24/1-Neuf
Ö 5.1.2
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

Beschluss: vertagen

VO/0180/25
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondernutzungssatzung - Anpassung

Beschluss: vertagen

VO/0069/25
Ö 6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0223/25
Ö 6.3
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0217/25
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Korrektur des Gesamtfinanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0241/25
Ö 7.2
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 25.01.2025-14.03.2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/25
Ö 7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/25
Ö 7.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0268/25
Ö 7.5
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Komm-PC des Ordnungsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/25
Ö 7.6
Kostenneufestsetzung und überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leitstelle der Städte Wuppertal Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0302/25
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2025 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/24
Ö 8.2
Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0193/25
Ö 8.3
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0285/25
Ö 8.4
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2025 bis 31.12.2026 für die Einrichtung Wuppertaler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/25
Ö 8.5
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0365/25
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0990/24
Ö 10.2
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe – Neufestsetzung der Gesamtkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0258/25
Ö 10.3
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/25
Ö 10.4
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0353/25
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0022/25
Ö 11.2
Grundsatzbeschluss Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0062/25
Ö 11.3
Quartalsbericht IV/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0125/25
Ö 11.4
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0203/25
Ö 11.5
Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0204/25
Ö 11.5.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25 - Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.04.2025

Beschluss: abgelehnt

VO/0360/25
Ö 11.5.2
Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.5.1, VO/0360/25: „Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25, Gemeinsam aktiv gegen die Hitze – Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan“;
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.04.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0374/25
Ö 11.6
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Barmen vom 21. Januar 2025 (VO/1613/23)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0236/25
Ö 11.7
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0288/25
Ö 11.8
Fortführung des Deutschlandtickets Schule ab dem 01.08.2025 bis zum 31.12.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0298/25
Ö 11.9
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0352/25
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Abberufung des ordentlichen Beiratsmitglieds im Dialog-Beirat Neubau Moschee
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.02.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0246/25
Ö 12.2
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/25
Ö 12.3
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0294/25
Ö 12.4
Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/25
Ö 12.5
Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0347/25
Ö 12.6
Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.04.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0358/25
Ö 12.7
Gremienumbesetzung
Antrag der AfD-Fraktion vom 02.04.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/25

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal - Beendigung der Sale-and-lease-back Transaktion
 
N 14
Bergische Wasser- und Umwelt Labor GmbH - Verpflichtungserklärung gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse
 
N 15
Wärmeversorgung Wohnquartier Hilgershöhe in Langerfeld-Beyenburg
 
N 16
Erwerb eines Anteils an der Trianel GmbH durch die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
 
N 17
Betriebsleitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
 
N 18
Rückkauf Gemälde "Zwei Frauen", Karl Schmidt-Rottluff