Sitzung
SI/1363/25
Gremium
BV Uellendahl-Katernberg
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
05.06.2025
Zeit
18:31-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Bürgerantrag § 24 GO NRW
Parksituation untere Bremer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0930/23
Ö 5
Bürgerantrag § 24 GO NRW
Umwandlung der Kruppstraße in einen verkehrsberuhigten Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0080/25
Ö 6
GS Kurt-Schumacher-Straße - Einrichtung Elternhaltestellen sowie Walkingbus-Haltestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0524/25
Ö 7
GS Kurt-Schumacher-Straße - Einrichtung Elternhaltestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0367/25
Ö 8
Bürgerantrag § 24 GO NRW
Kurt-Schumacher-Straße Einrichtung Verkehrsberuhigter Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0424/25
Ö 9
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0546/25
Ö 10
Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Höhenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0599/25
Ö 11
Einbahnstraße Teschemacherstraße für Radverkehr - Antrag des Bürgervereins Uellendahl e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Planungsaufnahme zur Fußverkehrsoptimierung Nüller Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1393/24
Ö 13
Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0935/24
Ö 14
Umrüstung der Flutlichtanlage auf der Bezirkssportanlage Uellendahl, Paul-Loebe-Str. 20, 42109 Wuppertal auf LED-Beleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0575/25
Ö 15
Umwandlung des Tennenplatzes auf der Bezirkssportanlage Uellendahl in einen Kunstrasenplatz der neuesten Generation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0583/25
Ö 16
Sanierungsmaßnahme Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0390/25
Ö 17
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0540/25
Ö 18
Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0409/25
Ö 19
Straßensanierungsmaßnahme "Nevigeser Straße" in Richtung Neviges

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0103/25
Ö 20
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0389/25
Ö 21
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0397/25
Ö 22
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Veröffentlichungsbeschluss - Bebauungsplan 775-Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. /Röttgen -
- Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0396/25
Ö 23
Bebauungsplan 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg -
6. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 130 B)
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0356/25
Ö 24
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0486/25
Ö 25
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0452/25
Ö 26
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0326/25
Ö 27
Ersteinrichtung offener Ganztag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0368/25
Ö 28
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0450/25
Ö 29
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0330/25
Ö 30
„Wuppertaler Klimagipfel“ – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden
VO/0555/25
Ö 31
Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken an der Hans-Böckler-Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0398/25
Ö 32
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 33
Gestaltung der Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0604/25
Ö 34
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
 
Ö 34.1
Verbesserung des Gehweges „In den Birken“ ab Katernberger Schulweg bis zur Kreuzung „Aprather Weg“ - Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0613/25
Ö 34.2
Einrichtung der Kruppstraße als Schulstraße - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0593/25
Ö 34.2.1
Große Anfrage Einrichtung der Kruppstraße als Schulstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0593/25/1-A
Ö 34.3
Sachstand Wohnbebauung August-Jung-Weg - Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0594/25
Ö 34.3.1
Sachstand Wohnbebauung August-Jung-Weg
- Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/00594/25/1-A
Ö 35
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0527/25
Ö 36
Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0528/25
Ö 37
Verwendung von quotierten Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0556/25

Nicht öffentlicher Teil:

N 38
Bestellung eines Erbbaurechts auf einem GMW-Grundstück in Wuppertal-Elberfeld