Sitzung
SI/1360/25
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
18.06.2025
Zeit
18:02-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
 
Ö 5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW:Parksituation Krummacherstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0897/24
Ö 6
Radabstellanlage Bismarckstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1324/24
Ö 7
Sanierungsmaßnahme Hindenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0448/25
Ö 8
Sanierung Kinderspielplatz Rabenweg/Nützenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0614/25
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0372/25
Ö 9.2
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0489/25
Ö 10
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0326/25
Ö 11
Gehwegausbau Nordbahntrasse Benrather Straße und Errichtung einer adaptiven Beleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0189/25
Ö 12
Außengastronomie auf Parkflächen - Friedrich-Ebert-Str. 268

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0618/25
Ö 13
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0682/25
Ö 14
Anlage einer Abbiegetasche in den Eskesberg sowie eines Radfahrstreifens am Otto-Hausmann-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0403/25
Ö 15
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0378/25/1/Neuf.
Ö 16
Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0935/24
Ö 17
Fahrbahnsanierung Kreuzungsbereich "Sonnborner Ufer" und "Rutenbecker Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0435/25
Ö 18
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0330/25
Ö 19
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0391/25
Ö 20
Bebauungsplan 732 - Friedrich-Ebert-Str. / Sauerbruchstraße / Tiergartenstr. -
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0354/25
Ö 21
Bebauungsplan 468 - Briller Viertel -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Veröffentlichungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0426/25
Ö 22
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0450/25
Ö 23
Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0491/25
Ö 24
Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0495/25
Ö 25
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 26
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0465/25
Ö 27
Ersatzneubau der Brücke Kirchhofstraße, Zeitplan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0511/25
Ö 28
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0546/25
Ö 29
Errichtung einer Überdachung sowie von Anlehnbügeln am Robert-Daum-Platz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0469/25