Sitzung
SI/1351/25
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
17.06.2025
Zeit
18:03-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung Anliegerstraße Sudhoffstraße

Beschluss: vertagen

VO/0309/25
Ö 5
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Antrag auf Tempo 30 im Fischertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0653/24
Ö 6
Verlegung Standort Depotcontainer - Heinz-Fangmann-Straße/Schliemannweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0376/25
Ö 7
Veranstaltungen im Rahmen der Kunsthalle Barmen vom 09.05.2025 bis 14.09.2025 und 23.05.2025 bis 31.08.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0478/25
Ö 8
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0326/25
Ö 9
Sanierung Kinderspielplatz Loher Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0565/25
Ö 10
Sanierung Kinderspielplatz Werther Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0630/25
Ö 11
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Kleine Flurstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0600/25
Ö 12
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Einmündung Wegnerstraße/Beckmannshof/Kleiner Werth

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0601/25
Ö 13
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Zwinglistraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0602/25
Ö 14
Notwendige Baumfällungen im Zuge der Gesamtsanierung der Realschule Leimbach

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0520/25
Ö 15
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Loh

Beschluss: vertagen

VO/0650/25
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0446/25
Ö 16.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0447/25
Ö 16.3
E-Scooter / Fahrräder - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0627/25
Ö 16.4
E-Scooter Abstellflächen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0701/25
Ö 16.5
Verbesserung der Verkehrsabläufe und Erhaltung der Sportplätze am Nordpark - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0678/25
Ö 16.6
Parken Hohenstein - Barmen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0702/25
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse - Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/25
Ö 17.1.1
Große Anfrage zum Stand der Umsetzung der in den Jahren 2021 bis 2024 gefassten BV-Beschlüsse

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/25/A-1
Ö 18
Sanierung Stützmauer Clausenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0215/25
Ö 19
Brücke Fischertal - Ersatz Stahl-Überbau durch Provisiorium (Rohrbrücke WSW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0473/25
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 1241/2A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

VO/0375/25
Ö 21
Bebauungsplan 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden)
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0377/25
Ö 22
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0416/25
Ö 23
Bebauungsplan 860 - Alter Markt / Höhne / Zwinglistrasse -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0699/25
Ö 24
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0392/25
Ö 25
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0363/25
Ö 26
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0587/25
Ö 27
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0378/25/1/Neuf.
Ö 28
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0450/25
Ö 29
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0330/25
Ö 30
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0471/25
Ö 31
Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Wartburgstraße/Farbmühle

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/1429/24
Ö 32
Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0491/25
Ö 33
Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0495/25
Ö 34
Einzelne Änderungen im ÖPNV gemäß des Nahverkehrsplans

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0379/25
Ö 35
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0561/25
Ö 36
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 37
Anhandgabe eines städtischen Grundstücks in Wuppertal Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0584/25
Ö 38
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0546/25
Ö 39
5. Zwischenbericht InnenBandStadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0408/25
Ö 40
Veranstaltung "Kultur verbindet" 27.06.-29.06.2025 auf dem Johannes-Rau-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0714/25