Sitzung
SI/1339/25
Gremium
BV Oberbarmen
Raum
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Datum
10.06.2025
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Verwendung freier Mittel

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0444/25
Ö 4.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0445/25
Ö 5
Höfen - Einrichtung einer Haltestelle für den Schienenersatzverkehr

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0562/25
Ö 6
Installation eines Kunstwerks im Kreisverkehr Schmiedestraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

VO/0605/25
Ö 7
Veranstaltung StraßenOase! am 13.07.2025 in der Wichlinghauser Str.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0617/25
Ö 8
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0326/25
Ö 9
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0450/25
Ö 10
Bebauungsplan 1176 - östlich Wittener Straße / Windhövel
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0339/25
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd)
- Teilung und Reduzierung des am 24.03.2022 beschlossenen Geltungsbereichs 1276 V
- Umstellung auf beschleunigtes Verfahren für den VBP 1276/1 V gemäß § 13a BauGB
- Würdigung der Stellungnahmen zum VBP 1276/1 V
- Veröffentlichungsbeschluss zum VBP 1276/1 V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0026/25
Ö 12
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle NBT

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0545/25
Ö 13
Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0455/25
Ö 14
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0330/25
Ö 15
Sanierungsmaßnahme Gennebrecker Straße im Teilabschnitt "Olga-Heubeck-Weg" bis "Schimmelsburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0428/25
Ö 16
Verkehrliche Untersuchung Am Diek / Vor der Beule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0132/25
Ö 17
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0561/25
Ö 18
Prüfauftrag Breslauer Straße/Max-Planck-Str.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VO/0307/25
Ö 19
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0505/25
Ö 20
Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0546/25