Sitzung
SI/0650/23
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
28.02.2023
Zeit
16:11-17:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Smart-City-Strategie

Beschluss: vertagen

VO/1660/23
Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 2
Jahresabschlüsse
 
Ö 2.1
Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1669/23
Ö 2.1.1
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1745/23
Ö 2.2
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1684/23
Ö 2.2.1
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1686/23
Ö 3
Wirtschaftspläne
 
Ö 4
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1615/23
Ö 5
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 5.1
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1604/23
Ö 6
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
Ö 7
Berichtsvorlagen
 
Ö 7.1
Mündlicher Bericht: Stärkungspakt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 7.2
Überprüfung der Vergaberegeln und –prozesse

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1722/23
Ö 7.3
Sachstandsbericht zum Projekt SAP S/4HANA

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1575/23
Ö 7.4
Einsatz von Leiharbeitnehmer*innen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung bei der Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1183/22/2-A
Ö 7.5
Prüfung der Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1588/23
Ö 8
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 8.1
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft

Beschluss: zurückgezogen

VO/1497/22
Ö 8.2
Beitritt CIVITAS CONNECT e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1670/23
Ö 8.3
Entgeltordnung des von der Heydt-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1723/23
Ö 8.4
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1694/23
Ö 8.5
Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1727/23
Ö 8.6
Sachstand Übergang Bauvorhaben Klingelholl – Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1797/23
Ö 9
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 10
Berichtsvorlagen
 
Ö 10.1
Finco-Bericht zum 30.11.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1731/23
Ö 10.2
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1679/23
Ö 10.3
Klage gegen den Festsetzungsbescheid für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1746/23
Ö 10.4
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer - aktuelle Entwicklungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1755/23
Ö 10.5
Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1593/23
Ö 11
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
 
Ö 11.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

Beschluss: vertagen

VO/1560/22
Ö 11.2
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1616/23/1-Neuf.
Ö 12
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 13
Berichtsvorlagen
 
Ö 13.1
Informationen zur Verlängerung des Wuppersammlers inkl. neuer Kostenprognose

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0153/23
Ö 13.2
Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1703/23
Ö 14
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
Ö 14.1
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1655/23
Ö 14.2
17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1643/23

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Wirtschaftspläne
 
N 16.1
Wirtschaftsplan 2023 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
 
N 17
Berichtsvorlagen
 
N 17.1
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen III. Quartal 2022
 
N 17.2
Vorzulegende Berichte Wuppertaler Stadtwerke (WSW) zur wirtschaftlichen Situation
 
N 18
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 19
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
 
N 20
Berichtsvorlagen
 
N 20.1
Leistungsbeschreibung zur Vorbereitung der Ausschreibung zum zukünftigen Einsatz von Zeitarbeitsfirmen
 
N 21
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 22
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 23
Berichtsvorlagen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
 
N 25
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil D - Personelle Angelegenheiten (nicht öffentlich)
 
N 26
Bestellung eines Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal