Sitzung
SI/0658/17
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Verwaltungshaus Neumarkt 10, Raum 202, 42103 Wuppertal
Datum
03.05.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines Bezirksvertreters

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2
Bericht aus dem Stadtjugendrat

Beschluss: vertagen

 
Ö 3
Rotlichtverstöße Ampelanlage Südstraße/Viehhofstraße - Präsentation der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 4
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NW - Freigabe der Fußgängerzonen f.d. Lieferverkehr mit Fahrrädern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0216/17
Ö 5
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0327/17
Ö 6
Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

VO/2025/17
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

VO/0249/17
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

VO/0250/17
Ö 9
Ergänzungs-/Änderungsantrag zu Vorlage VO/1016/16/1-Neuf. - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal -

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15

VO/0247/17
Ö 10
Neugestaltung Wuppertal Döppersberg - Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Öffnung der B7

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0259/17
Ö 11
Freie Fahrt in Elberfeld?! - mündlicher Bericht der Verwaltung und Diskussion einzelner Rückbaumaßnahmen -

Beschluss: ausschließlich im öffentl. Teil beraten

VO/0098/17
Ö 12
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen zum Thema "(K)ein Spielplatz im Else-Park?"

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0245/17
Ö 13
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten und mündlicher Bericht zum Weihnachtsmarkt in Elberfeld

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0315/17
Ö 14
Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0248/17
Ö 15
Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 112B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0148/17
Ö 16
Hochstraße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Friedhofskirche Fahrtrichtung Am Eckbusch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0210/17
Ö 17
Erweiterung der Parkzeit im Bereich der Kölner Str.18 bis zur Ecke Blumenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0203/17
Ö 18
Änderung der Verkehrsführung in der Espenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0255/17
Ö 19
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018/ Katalogentwurf 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/17
Ö 20
Freie Mittel

Beschluss: vertagen

 
Ö 20.1
Beschilderung der Martin-Gauger-Brücke

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 20.2
Aufklärungsprojekt des Vereins Kult-Sport e.V. zu Demokratie, Freiheit und Toleranz in Deutschland

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 20.3
Hausaufgabenbetreuung in der GGS Markomannenstraße

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 21
Berichte und Mitteilungen

Beschluss: mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Außengastronomie Luisenstraße - mündlicher Bericht der Verwaltung zur Sondernutzungserlaubnis -
 
N 23
Umgang mit Anfragen zu aktuellen Bauvorhaben