Sitzung
SI/0548/15
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
06.05.2015
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2015
VO/1215/15
Ö 2.1.1
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 30.09.14 zu Verkehrsinformationen - Antwort der Verwaltung
VO/1215/15/1-A
Ö 2.2
Sozial- und Erziehungsberufe
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2015
VO/1383/15
Ö 2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2014 - Sozial- und Erziehungsberufe
VO/1383/15/1-A
Ö 2.3
Kosten Oberbürgermeisterwahl
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.04.2015
VO/1390/15
Ö 2.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2015 - Kosten Oberbürgermeisterwahl
VO/1390/15/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Ausgestaltung der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1279/15
Ö 3.2
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen zur Elternbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1280/15
Ö 3.3
Der Antrag wurde von der Bürgerin vorläufig zurückgezogen.l
Bürgerantrag zum Betrieb des Asphaltmischwerkes Uhlenbruch

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.4
Bürgerantrag Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1368/15
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2015

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1335/15
Ö 4.2
Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1352/15
Ö 4.3
Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung
Antrag der Fraktion PRO NRW /DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1369/15
Ö 4.4
Resolution: Mehr Sachlichkeit seitens der Lokalmedien im Umgang mit oppositionellen Parteien
Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1370/15
Ö 4.5
Keine rechtsfreien Räume in der Stadt – „Autonomes Zentrum“ schließen!
Antrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 15.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1371/15
Ö 4.6
Fahrradboxen fürs Tal
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2015

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1384/15
Ö 4.7
Beschaffung von Dienst- und Berufskleidung für den öffentlichen Dienst aus fairer Produktion
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom 22.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1394/15
Ö 4.8
Abgesetzt. Die Anmeldung wurde zurückgezogen.
Resolution zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.9
Antrag – Alternativstandort für Forensik zur Prüfung vorschlagen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1401/15
Ö 4.10
Service des Einwohnermeldeamtes dezentralisieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2015

Beschluss: abgelehnt

VO/1413/15
Ö 4.11
Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.04.2015

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1416/15
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1346/15
Ö 7.2
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1336/15
Ö 7.3
Finanzierung der Planungen für das Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1356/15
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Flächennutzungsplanänderung 85 - Ahrstraße
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1033/15
Ö 9.2
Bebauungsplan 983 - Ahrstraße -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/15
Ö 9.3
Bebauungsplan 435 - Forestastraße -
Aufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1182/15
Ö 9.4
Bebauungsplan 896 - Berliner Straße / Wupperfelder Markt -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1184/15
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Fahrbahnerneuerung Schützenstraße und Klingelholl

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1060/15
Ö 10.2
Sanierung des Berufskollegs am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1236/15
Ö 10.3
Neubau einer Sporthalle für die Städt. Gesamtschule Uellendahl-Katernberg
Standort: Kruppstraße / Nevigeser Straße / Mannesmannstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1277/15
Ö 10.4
Brückensanierungen Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1274/15
Ö 10.5
Sanierung und bauliche Erweiterung des Schulstandortes Ferdinand-Lassalle-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1357/15
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Möglichkeit einer bedarfsabhängigen Steuerung von neu entstehenden teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1154/15
Ö 11.2
Fortführung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket bis zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1265/15
Ö 11.3
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1252/15
Ö 11.4
Veränderungen in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit in Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1297/15
Ö 11.5
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gestaltung, Berufsfeld Medien / Medientechnologie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1326/15
Ö 11.6
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs
Bildungsgang " Biologielaborantinnen / Biologielaboranten "

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1327/15
Ö 11.7
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Technik / Naturwissenschaften, Berufsfeld Fahrzeugtechnik"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1328/15
Ö 11.8
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1399/15
Ö 11.9
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Wuppertal-Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1286/15
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1259/15
Ö 12.2
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1395/15
Ö 12.3
Benennungen zum Investitions- und Bauausschuss des Wupperverbandes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.4
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion PRO NRW / DIE REPUBLIKANER vom 29.04.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1418/15
Ö 12.5
Gremienbesetzung: Stellvertretung Kommission zur Kultur des Erinnerns
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1420/15