SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 06.05.2026

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0485/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Antrag AfD

VO/0508/26

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0518/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0520/26/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0535/26

Beschluss: zurückgezogen

Antrag BSW

VO/0557/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/0787/25

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

VO/0308/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0360/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0343/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bericht

Anlage 1 - unerhebliche konsumtive und investive über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 01.01.2026 - 17.04.2026

VO/0420/26

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0309/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0419/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0435/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

01 - Vorschlag Jugendring e. V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026

VO/0473/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0228/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag Diakonie Wuppertal

Anlage 02 - Antrag Caritasverband Kreis Mettmann

Anlage 03 - Antrag Frauenberatung und Selbsthilfe e. V.

Anlage 04 - Antrag Färberei

Anlage 05 - Antrag Caritasverband Wuppertal-Solingen e. V. (FASD Beratungszentrum)

Anlage 06 - Antrag Caritasverband Wuppertal-Solingen e.V (Suchtberatung)

Anlage 07 - Antrag Krawatte

Anlage 08 - Antrag Wichernhaus Wuppertal

VO/0134/26/1-NEUF

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0528/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0525/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO 0091 Anlage 01 - Bilanz, GuV, Lagebericht, Anhang

VO/0091/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0120/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0301/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss Stadt Hückeswagen

Niederschrift Stadtrat Stadt Hückeswagen

VO/0399/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01

VO/0395/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0469/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0486/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bebauungsplan, Planteil 1

Anlage 01 - Bebauungsplan, Planteil 2

Anlage 02 - Begründung

Anlage 03 - Textliche Festsetzungen

Anlage 04 - Abwägung

Anlage 05 - Flächennutzungsplanberichtigung

VO/0323/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bebauungsplan

Anlage 02 - Begründung

Anlage 03 - Textliche Festsetzungen

Anlage 04 - Abwägung

Anlage 05 - Flächennutzungsplanberichtigung

VO/0324/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Visualisierung

Anlage 2 - 3D Modell

Anlage 3 - Kostenberechnung nach DIN 276 Stand 25.03.2026

Anlage 4 FWGH Cronenberg Rahmenterminplan

VO/0365/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenschätzung

Anlage 2 - Baubeschreibung

VO/0401/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0263/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Übersichtsplan

VO/0233/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

abschlussbericht kwp wuppertal komprimiert

VO/0285/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0305/26

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Strategiepapier zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten Anlage zu VO 0311 26

VO/0311/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0329/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0347/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0351/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bericht

VO/0383/26

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Jahresbericht Stabsstelle Bürgerbeteilgung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements 2025

VO/0357/26

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Handlungsprogramm Brachflächen 2025

VO/0248/26

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0355/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

KSP Dorfwiese ENTWURFSPLANUNG

VO/0409/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Aktualisiert 30.03.2026 Sachstandbericht Kalktrichterofen 11.03.2026

Bericht IGW 25.02.26

Sachstandbericht Kalktrichterofen 11.03.2026

VO/1148/25

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Abschlussbericht-Schulentwicklungsplanung der WIB Consult GmbH

VO/0007/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Stufenausbildung

VO/0326/26

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0497/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0509/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antwort auf Anfragen

VO/0790/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0290/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0318/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0334/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0386/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0434/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag BSW

VO/0534/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0548/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU

VO/0541/26/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD

VO/0558/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.02.2026

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.02.2026

Ö 2.2 VO1 Dok.Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an SamstagenGroße Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an SamstagenAntwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Limitierung der Auszahlung von Sitzungsgeldern bei Teilnahmen von sachkundigen Bürgern an FraktionssitzungenAntrag der AfD-Fraktion vom 18.02.2026

Ö 4.2 VO1 Dok.KI für die SchwimmoperGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16.04.2026

Ö 4.3 VO1 Dok.Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im RatssaalAntrag der AfD-Fraktion vom 20.04.2026

Ö 4.4 VO1 Dok.Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW vom 22.04.2026

Ö 4.5 VO1 Dok.Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 22.04.2026, Neufassung vom 06.05.2026

Ö 4.6 VO1 Dok.Antrag zurückgezogen.Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in KindertagespflegeAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2026

Ö 4.7 VO1 Dok.Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten PsychotherapieGemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 04.05.2026

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementierenAntrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2025

Ö 6 Ortsrecht

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Ö 7.2 VO1 Dok.Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht

Ö 7.3 VO1 Dok.Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

Ö 7.4 VO2 Dok.Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026

Ö 7.5 VO1 Dok.Verstetigung der Ehrenamtspauschale

Ö 7.6 VO1 Dok.Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

Ö 7.7 VO1 Dok.Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten

Ö 7.8 VO2 Dok.Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026

Ö 7.9 VO1 Dok.Mittelbereitstellung Schloss Burg – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

Ö 7.10 VO9 Dok.Anträge auf Finanzierung sozialer Träger

Ö 7.11 VO1 Dok.Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)

Ö 7.12 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024

Ö 8.2 VO1 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses

Ö 8.3 VO1 Dok.Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung des GMW

Ö 8.4 VO3 Dok.Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.

Ö 8.5 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtung Am Diek

Ö 8.6 VO1 Dok.Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Ö 8.7 VO1 Dok.Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 172B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO6 Dok.Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 170B)- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO5 Dok.Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

Ö 10.2 VO3 Dok.Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149

Ö 10.3 VO1 Dok.Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Radring - Planungsauftrag Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße

Ö 11.2 VO2 Dok.Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Ö 11.3 VO1 Dok.STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Ö 11.4 VO2 Dok.Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Ö 11.5 VO1 Dok.Weiterführung Sonntagsöffnung Stadtbibliotheken

Ö 11.6 VO1 Dok.Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ö 11.7 VO1 Dok.Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27

Ö 11.8 VO1 Dok.Der Wuppertal-Plan

Ö 11.9 VO2 Dok.Jahresbericht 2025 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements

Ö 11.10 VO2 Dok.Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Ö 11.11 VO1 Dok.Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe I

Ö 11.12 VO2 Dok.Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

Ö 11.13 VO4 Dok.Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Mittelbereitstellung – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027

Ö 11.14 VO2 Dok.Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Ö 11.15 VO2 Dok.Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

Ö 11.16 VO1 Dok.Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus

Ö 11.17 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele - Ergebnisfeststellung

Ö 11.18 VO1 Dok.Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennung

Ö 12.1 VO1 Dok.Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.

Ö 12.2 VO1 Dok.Nachbesetzungen im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

Ö 12.3 VO1 Dok.Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030

Ö 12.4 VO1 Dok.Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

Ö 12.5 VO1 Dok.Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Ö 12.6 VO1 Dok.Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KIJUAntrag der Ratsgruppe BSW vom 28.04.2026

Ö 12.7 VO1 Dok.Bestellung von Mitgliedern des Dialog-Beirates Neubau Moschee

Ö 12.8 VO1 Dok.GremienbesetzungenAntrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2026

Ö 12.9 VO1 Dok.GremienumbesetzungAntrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2026

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Anmietung eines Grundstücks mit Lagerhalle als Standort für das Katastrophenschutzlager der Stadt Wuppertal