Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Antwort auf die Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in Wuppertal
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025

Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II
Antwort auf die Große Anfrage der FDP vom 17.06.2025

Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

Anregung nach § 24 GO NRW
Keine weitere Flächenversiegelung im Außenbereich der Stadt Wuppertal

Haus des Jugendrechts
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 13.05.2025

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 02.06.2025

Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 10.06.2025

Ausweisung von Liefer- und Ladezonen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025

Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an Frauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und WfW/Freie Wähler Wuppertal vom 24.06.2025

Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 26.06.2025

Wohnmobilstellplätze in Wuppertal
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei Geflüchteten
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis vom 01.07.2025

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Sondervermögen Infrastruktur
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025

Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025

Ersetzungsantrag zu TOP 5.2.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Sondernutzungssatzung - Anpassung

Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Entgeltordnung Museum Industriekultur

Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung

Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz

Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).

Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025

Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße

Circular Valley – institutionelle Förderung

Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz

Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)

Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal

Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024

Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024

Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal

Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023

Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025

Bebauungsplan Nr. 1241/2A (Bahnhof Heubruch-Süd)- Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre -

Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B)
- Satzungsbeschluss -

Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße

Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)

Antrag zurückgezogen.
Straßensanierung mit Förderung des Radverkehrs
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025 zu den Tagesordnungspunkten 10.1 und 10.6

Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle

Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht

Sanierungsmaßnahme Westfalenweg

Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)

Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle Nordbahntrasse

Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten

Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"

Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)

Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes

Ersteinrichtung offener Ganztag

Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung

Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen

Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25
Ergänzungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2025

Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung"

Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25)
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes

Wuppertaler Klimagipfel – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden

Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“

Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025

Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel

ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch

Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren

Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2025

Lärmaktionsplan der Runde 4
Änderungsantrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
vom 26.06.2025

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 vom 26.06.2025

5. Zwischenbericht InnenBandStadt

Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
- Zugang des Zustimmungsbescheides -

Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung
-2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-

Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!

Ladeinfrastrukturkonzept

Dienstanweisung des Ressorts Finanzen

Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe

Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

Verhandlungen zur Umnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie

Vorgehen zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur (JBA)

Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz - Ergänzung

Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr

Wahl der Mitglieder des Integrationsgremiums gemäß der Novellierung des § 27 GO NRW - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte

Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Antrag der AfD-Fraktion vom 04.07.2025