SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 08.07.2025

Große Anfrage FDP

VO/0647/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfrage des Stadtverordneten Stiller

VO/0647/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0674/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfragen der Stadtverordnreten van der Most

VO/0674/25-1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal

VO/0698/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfragen des Stadtverordneten Zielezinski

VO/0698/25/1-A Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal

VO/0719/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 - Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal - BUGA soz ökol Kriterien bei Vergaben Juni 2025

Nachfragen des Stadtverordneten Zielezinski

VO/0719/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0741/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfrage der Stadtverordneten van der Most

VO/0741/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/0744/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfrage des Stadtverordneten Meyer

VO/0744/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal

VO/0757/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0757/25/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/0792/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0792/25/A-1

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag

VO/0525/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/0651/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0700/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU

VO/0743/25

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0763/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/0777/25

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FW

VO/0786/25

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FW

VO/0787/25

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FW

VO/0788/25

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

Kooperationsvertrag

VO/0793/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

VO/0345/25

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat AU

VO/0200/24

Beschluss: vertagen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0328/24/1-Neuf

Beschluss: vertagen

Vorlage: VO/0180/25

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anhang 1 LISTE

Anhang 2 ÜBERSICHTSKARTE ND-VO

ND Verordnung 2025

Würdigung der Beteiligung

VO/0450/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 12-10-2025

Beschlussvorlage VOS Barmen12-10-2025

Anlage 02 Antrag der IG City Barmen e V

VO/0471/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Entgeltordnung Museum für Industriekultur

VO/0569/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage VO 0597 25

Anlage 1 - Gebührensatzung vom 08.07.2025

Anlage 2 - Synopse Text (2024 vs 2025)

Anlage 3 - Tarifstellen und Gebührenhöhe 2025

Anlage 4 - Synopse Tarifstellen (2024 vs 2025)

VO/0597/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz

Anlage 02 - Vergleich der Entgelte alt-neu

VO/0464/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0707 Anlage 1 - Satzungsänderung ESW

VO/0707/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Gebührensatzung 7. Änderungssatzung 2025.pdf

02 Gebührentarif 2025.pdf

03 Vergleichsaufstellung Tarif 2022 zu Tarif 2025.pdf

VO/0232/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Einrichtungssatzung - Änderung der Bemessungsgrundlage 2025.pdf

02 Gebührenkalkulation.pdf

VO/0578/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlage 02 – Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Anlage 03 – Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 mit Anhang und Lagebericht, Stand 31.10.2024

Anlage 04 – Jahresrechnung 2023

Anlage 05 – Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/0612/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Jahresabschluss 2023

Anlage 02 – Jahresrechnung der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

VO/0591/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Entwurf des Jahresabschlusses 2024

Anlage 02 - Jahresrechnung der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Anlage 03 - Rückstellungen ohne Budget

VO/0592/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1 - unerhebliche konsumtive und investive über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 15.03.2025 - 13.06.2025

Anlage 2 - unerhebliche konsumtive über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 30.11.2024 - 31.12.2024 - Ergänzung

VO/0350/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 1 fortgeschriebener Ergebnisplan

Anlage 2 fortgeschriebener Finanzplan

VO/0433/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0540/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0420/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0665/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0687/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0688/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gesetzentwurf der Landesregierung ASEG-E

VO/0713/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - vorläufige Gewinn- und Verlustrechnung

VO/0148/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2026

VO/0731/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Jahresabschluss zum 31.12.2024

Anlage 02 - Geschäftsbericht inkl. Lagebericht und Bestätigungsvermerk

VO/0382/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0383/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0490 Anl. 01 - Bilanz, Anhang, GuV, Lagebericht

VO/0490/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01: Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal

VO/0577/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Lageplan Nr. 1 (Frielinghausen)

Lageplan Nr. 2 (In der Mirke)

VO/0470/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0685 25 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag BSW 2025

VO 0685 25 Anlage 2 Synopse zum Gesellschaftsvertrags der BSW

VO/0685/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0483 25 Anlage 1 Bilanz 31.12.2023

VO 0483 25 Anlage 2 GuV 31.12.2023

VO 0483 25 Anlage 3 Anhang

VO 0483 25 Anlage 4 Lagebericht

VO/0483/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0480/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0692/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-Bebauungsplan 1241-2A

Anlage 02-herzustellende öffentliche Verkehrsfläche

Anlage 03-Vertragsplan zum geplanten städtebaulichen Vertrag

Anlage 04-Katasterplan

VO/0375/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bebauungsplan

Anlage 02 - Übersichtsplan der Änderungen

Anlage 03 - Begründung

Anlage 04 - Textl Festsetzungen

Anlage 05 - Abwägung

Anlage 06 - Umweltbericht

Anlage 07 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

VO/0393/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-Bebauungsplan 1234 in der Fassung zum Offenlegungsbeschluss

Anlage 02-Erschließungsgebiet

Anlage 03-herzustellende öffentliche Verkehrsflächen

Anlage 04-Vertragsplan zum geplanten städtebaulichen Vertrag

Anlage 05-Katasterplan

VO/0381/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage-01 Geltungsbereich

Anlage-02 Abwägung

Anlage-03 Begründung

Anlage-04 Bebauungsplan

VO/0416/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Satzung und Lageplan

VO/0452/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung mit Lageplan

VO/0486/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 Bebauungsplan

Anlage 05 FNP138B

Anlage 03 Begruendung

Anlage 04 Abwaegung

Anlage 06 Festsetzungen und Hinweise

VO/0508/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageskizze

VO/0427/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageskizze

VO/0409/25

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0761/25

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ergebnisbericht Phase Null

Anlage 2 - Baubeschreibung

Anlage 3 - Entwurfsplanung Grundrisse

Anlage 4 - Entwurfsplanung Ansichten und Schnitte

Anlage 5 - Funktionen und Gesamtübersicht

Anlage 6 - Kostenberechnung

VO/0392/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

08 Bahnhof Wuppertal Grundriss-EP

VO 0087 21 Anlage 1 Ergebnis der MBU Stand 08 07 2020 Auszug (1)

VO 0087 21 Anlage 2 MBU 8211 Gegenueberstellung V2 1 und V3 (1)

VO 0087 21 Grundsatzbeschluss

VO/0576/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1 - Visualisierung

Anlage 2 - 3D Modell

Anlage 3 - Kostenberechnung DIN 276

VO/0351/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageskizze Westfalenweg

VO/0389/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Machbarkeitsprüfung Herstellung der Barrierefreiheit Rathaus Vohwinkel

VO/0637/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Zusammenstellung Futtermauer

VO/0545/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Übersichtsplan

Anlage 02 Detailplan 01

Anlage 03 Detailplan 02

Anlage 04 Detailplan 03

Anlage 05 Beschilderungsplan

VO/0391/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

11900.01-3-LP1-VA-04.12.2023 Übersicht BAI+II

241029 Lageplan zum Baugesuch Giebel 46

250522 Giebel 46, BA II BAubeschreibung

250523Kostenberechnung Giebel46 BA II

Fahrzeug- u. Lagerhalle, Ansichten

Wasch- u. Fahrzeughalle Ansichten

VO/0682/25

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag CDU

VO/0794/25

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan mit Bauabschnitten

VO/0694/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0320/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 WSW-Maßnahmenkatalog 2026 und Katalogentwurf 2027 PDF

VO/0330/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungshinweise zur Anlage

Anlage - Ethikrichtlinie Charta Digitale Ethik

VO/0352/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schnellmeldungen und Aufnahmen für das Schuljahr 2025 26

Anlage 2 HS Aufnahmen Schulformempfehlung

Anlage 3 RS Aufnahmen Schulformempfehlung

Anlage 4 Gym Aufnahmen Schulformempfehlung

Anlage 5 GesS Aufnahmen Schulformempfehlung

Anlage 6 Evaluation Anmeldeverfahren 2025 26

VO/0361/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0363/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0368/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0378 25 Anlage 1 Stellungnahme vom Schulamt fuer die Stadt Wuppertal (1)

VO/0378/25/1/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0380/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 – Zwischenbericht-Schulentwicklungsplanung der WIB Consult GmbH

VO/0407/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0455/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0463/25

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0752/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0476/25

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag CDU

VO/0790/25

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Auszug ISEK Vohwinkel - Projekte Stationsgarten, Lienhardplatz, Bahnhof

Anlage 02 Skizze zur Abgrenzung des Qualifizierungsverfahrens

VO/0311/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

230913 AR Plan 1 Wuppertaler Klimagipfel - Bestandssituation

230913 AR Plan 2 Wuppertaler Klimagipfel - Klimasituation

230913 AR Plan 3 Wuppertaler Klimagipfel - Konzeptskizze

VO/0555/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht I 2025 End

VO/0579/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0316/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0505/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0561/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0488/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0465/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01: Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24 vom 11.09.2024

Anlage 02: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 - Abschlussbericht

Anlage 03: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 - Anlage 1: Übersicht der geänderten Empfehlungen der im Änderungsantrag genannten 11 Maßnahmen

Anlage 04: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 – Anlage 2: Beteiligung Bürger und TöB

Anlage 05: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 – Anlage 3: Maßnahmenempfehlungen nach Bezirken und akustische Wirkung

Anlage 06: Lärmaktionsplan Wuppertal Runde 4 – Anlage 4: Liste Maßnahmen LAP Runden 1 bis 3

VO/0672/25

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0762/25

Beschluss: abgelehnt

Antrag Linkes Bündnis Wuppertal

VO/0774/25

Beschluss: abgelehnt

Antrag SPD

VO/0778/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1 Planung Platz am Kolk

Anlage 2 Erfahrungsbericht InnenBandStadt Wuppertal

VO/0408/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Präsentation Neugestaltung Kirchplatz und Umfeld

VO/0673/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0697/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

01 – Betriebskostenzuschüsse 2025

VO/0459/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0710/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0691/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Ladeinfrastrukturkonzept

VO/0715/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Dienstanweisung Finanzbuchhaltung der Stadt Wuppertal

VO/0718/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO 0911 23 Beschlussvorlage

VO 0912 23 Beschlussvorlage

VO/0737/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bewertungsrahmen

Musterschiedsvereinbarung

Schiedsordnung

Verwaltungsabkommen Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut

01 Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung

VO/0770/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0760/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Entwurf der Kooperationsvereinbarung

VO/0775/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0782/25

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0510/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2025-06-03 MHKBD FAQ Integrationsgremium GO NRW

VO/0747/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfD

Antrag AfD Umbesetzung RPA

VO/0797/25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit BaumaßnahmenGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit BaumaßnahmenAntwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025

Ö 2.2 VO1 Dok.Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler SchulenGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler SchulenAntwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.06.2025

Ö 2.3 VO1 Dok.Entfernung Eigentum eines obdachlosen MenschenGroße Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

Ö 2.3.1 VO2 Dok.Entfernung Eigentum eines obdachlosen MenschenAntwort auf die Große Anfrage Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.06.2025

Ö 2.4 VO1 Dok.BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die HängeseilbrückeGroße Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

Ö 2.4.1 VO3 Dok.BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die HängeseilbrückeAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025

Ö 2.5 VO1 Dok.Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in WuppertalGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2025

Ö 2.5.1 VO2 Dok.Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe IIAntwort auf die Große Anfrage der FDP vom 17.06.2025

Ö 2.6 VO1 Dok.Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

Ö 2.6.1 VO2 Dok.Sachstand alternativer Standort für das Autonome ZentrumAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2025

Ö 2.7 VO1 Dok.BUGA-Spende über 1 Mio. EuroGroße Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

Ö 2.7.1 VO1 Dok.BUGA-Spende über 1 Mio. EuroAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.06.2025

Ö 2.8 VO1 Dok.Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 Anregung nach § 24 GO NRWKeine weitere Flächenversiegelung im Außenbereich der Stadt Wuppertal

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Haus des JugendrechtsGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 13.05.2025

Ö 4.2 VO1 Dok.Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an MinderjährigeAntrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 02.06.2025

Ö 4.3 VO1 Dok.Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 10.06.2025

Ö 4.4 VO1 Dok.Ausweisung von Liefer- und LadezonenAntrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025

Ö 4.5 VO1 Dok.Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an FrauenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und WfW/Freie Wähler Wuppertal vom 24.06.2025

Ö 4.6 VO1 Dok.Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler TaxiunternehmenAntrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 26.06.2025

Ö 4.7 VO1 Dok.Wohnmobilstellplätze in WuppertalAntrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Ö 4.8 VO1 Dok.Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementierenAntrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Ö 4.9 VO1 Dok.Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei GeflüchtetenAntrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 30.06.2025

Ö 4.10 VO2 Dok.Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis vom 01.07.2025

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Sondervermögen InfrastrukturAntrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025

Ö 5.2 VO1 Dok.Einführung einer Bezahlkarte für FlüchtlingeAntrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Bezahlkarte für Leistungen aus dem AsylbewerberleistungsgesetzGemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025

Ö 5.2.2 Ersetzungsantrag zu TOP 5.2.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

Ö 6 Ortsrecht

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.1 Sondernutzungssatzung - Anpassung

Öffentlicher Teil:

Ö 6.2 VO5 Dok.Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

Ö 6.3 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.4 VO2 Dok.Entgeltordnung Museum Industriekultur

Ö 6.5 VO5 Dok.Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung

Ö 6.6 VO3 Dok.Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebautem Grundbesitz

Ö 6.7 VO2 Dok.Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Ö 6.8 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).

Ö 6.9 VO3 Dok.Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Ö 7.2 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023

Ö 7.3 VO4 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

Ö 7.4 VO3 Dok.Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025

Ö 7.5 VO3 Dok.Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

Ö 7.6 VO1 Dok.Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße

Ö 7.7 VO1 Dok.Circular Valley – institutionelle Förderung

Ö 7.8 VO1 Dok.Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit

Ö 7.9 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

Ö 7.10 VO1 Dok.Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz

Ö 7.11 VO2 Dok.Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachberein Senioren und Freizeit -

Ö 8.2 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.3 VO3 Dok.Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.4 VO1 Dok.Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024

Ö 8.5 VO2 Dok.Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024

Ö 8.6 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal

Ö 8.7 VO3 Dok.Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW

Ö 8.8 VO3 Dok.Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ö 8.9 VO5 Dok.Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.10 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023

Ö 8.11 VO1 Dok.Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1241/2A (Bahnhof Heubruch-Süd)- Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Ö 9.2 VO8 Dok.Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Ö 9.4 VO6 Dok.Bebauungsplan 55 - Am Clef - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung